KOMMENTAR

- 17.03.2017

Isolation durch Teilhabe

Den USA fällt es offenbar immer schwerer, ihrem globalen Führungsanspruch gerecht zu werden. Angesichts einer Vielzahl bewaffneter Konflikte, innenpolitischer Meinungsunterschiede über eine aktivere Außenpolitik und einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung vieler Schwellenländer habe sich der Handlungsspielraum der Amerikaner erheblich reduziert. Da ist zum Beispiel der Aufstieg neuer Mächte, die dem „müden Hegemon“ in der internationalen Politik selbstbewusst die Stirn zu bieten versuchen. Aktuell sei dies am Syrien-Konflikt und der Rolle Russlands deutlich zu erkennen. Wie ein zahnloser Tiger – so die Wahrnehmung vieler – wurde die US-Regierung vor den Augen der Öffentlichkeit von Putin geradezu vorgeführt. Es scheint, als hätte die einstige Ordnungsmacht vor allem am Nahen Osten jegliches Interesse verloren und im Gegenzug einen stärkeren Fokus auf den pazifischen Raum gesetzt.

 

So in etwa sei aus Sicht vieler politischer Kommentatoren das Verhalten der USA in den vergangenen Jahren zu deuten. Dabei wird allen voran die Präsidentschaft Barack Obamas als Zäsur in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten wahrgenommen, die eher durch zurückhaltendes Auftreten als durch konsequente Durchsetzung der eignen, globalen Interessen charakterisiert werden könne. Für den langjährigen USA-Korrespondent Hubert Wetzel beispielsweise, bestehe kein Zweifel darin, dass „die Weltmacht Amerika […] im Nahen Osten nichts mehr zu sagen [hat]. Ihre Verbündeten nehmen sie nicht ernst, ihre Gegner erst recht nicht“. In einem Kommentar für die „Süddeutsche Zeitung“ unterstellt Wetzel dem ehemaligen US-Präsidenten, dass er dem Nahen Osten nie ein sonderliches Interesse entgegengebracht hätte. Dies sei einer der Gründe dafür gewesen, dass sich „das Kriegsfeuer […] dort in den vergangenen Jahren von Land zu Land fressen konnte […] und diese Brände nun schwierig zu löschen“ seien. Auf diese Weise hinterließen sie „eine Lücke, in die hungrige Regionalmächte stießen, allen voran Saudi-Arabien und Iran“. Zu einer ähnlichen Einschätzung gelangt auch der Nahost-Experte der „Frankfurter Allgemeine[n]“ Rainer Hermann. Die gesellschaftspolitischen Umbrüche im Nahen Osten hätten seiner Ansicht nach einen „schmerzhafte[n] Übergangsprozess“ eingeleitet, in dem „Amerika […] kaum eine Rolle mehr“ spiele. Dass Barack Obama zum Ende seiner Präsidentschaft gerade in der Golfregion an Einfluss eingebüßt hätte, zeige sich auch an seinem letzten Besuch beim Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrates (GCC) in Riad, bei dem Obama von den sechs Golfmonarchen „kühl“, wie zuvor „noch kein amerikanischer Präsident in Saudi-Arabien“ empfangen und nur in einer Randnotiz vor vollendete Tatsachen gestellt worden wäre: die Golfstaaten seien von nun an entschlossen, das neuentstandene Vakuum im Nahen Osten zu füllen, so Hermann.

 

Erlebt die Welt also tatsächlich eine „Supermacht“, die ihrer Führungsrolle überdrüssig geworden ist und sich aus diesem Grund weitgehend aus dem weltpolitischen Geschehen zurückziehen möchte? Sind damit sogar erste Anzeichen „neo-isolationistischer“ Tendenzen zu erkennen? Grundsätzlich muss bei dieser Betrachtung zunächst untersucht werden, in welcher Form und mittels welcher Instrumente die Vereinigten Staaten die internationale Politik eigentlich zu beeinflussen versuchen. Denn ihre globale Vormachtstellung auf politischer Ebene ist wie im Falle ihrer ökonomischen Dominanz auf eine Vielzahl von Institutionen und zwischenstaatlichen Abkommen zurückzuführen, die gemeinsam mit einem breiten Netz an internationalen und regionalen Bündnissen die gegenwärtige „internationale Sicherheitsarchitektur“ auf der Welt bilden. So hat die US-Regierung noch während des Zweiten Weltkriegs damit begonnen, die Weichen für die Gründung der Vereinten Nationen (UNO) zu legen. Bei der am 25. April 1945 in San Francisco stattfindenden Konferenz, versammelten die Amerikaner die Vertreter von 50 Kriegsgegnern des Dritten Reichs, um eine neue Organisation mit dem Ziel der „Wahrung des Weltfriedens“ ins Leben zu rufen. Dass die Amerikaner zum Initiator und Motor dieses Vorhabens wurden, lag neben der Beanspruchung einer ominösen „Sonderrolle“ in der Welt darin begründet, dass den Europäern aufgrund ihrer Zersplitterung und langen kriegerischen Tradition die Realisierung eines solchen Vorhabens alleine nicht mehr zuzutrauen gewesen wäre. Mit der Gründung der NATO im Jahre 1949 etablierten die Vereinigten Staaten einen weiteren Stützpfeiler, der die Neuordnung der internationalen Beziehungen nicht rein durch ihre militärische Überlegenheit begründen sollte, sondern durch die Schaffung globaler Institutionen. Der UNO wurde beispielsweise die Aufgabe zuteil, als wichtigstes globales Forum, internationale Krisen effektiver bewältigen zu können. Dabei spielt der „Weltsicherheitsrat“ als Herzstück der UNO eine zentrale Rolle. Ihm wurde mit seinen fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern die Hauptverantwortung für den Weltfrieden übertragen. Daneben existieren noch weitere Sonderorganisationen, die in ihrer Gesamtheit dem System der Vereinten Nationen untergeordnet sind. Die NATO hat dagegen nach dem Ende des Warschauer Pakts eine erstaunliche Wandlung durchgemacht. Von einer Allianz der kollektiven Verteidigung gegen einen klar definierbaren Gegner, entwickelte sie sich zu einer multifunktionalen „Sicherheitsagentur“, die mit Militäreinsätzen ohne territoriale Beschränkung weit außerhalb ihres ursprünglichen Bündnisgebietes agiert. Unter der NATO firmieren zudem weitere Partnerschaftsformate wie der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC), der Mittelmeerdialog, die Istanbuler Kooperationsinitiative (ICI) oder der Golf-Kooperationsrat (GCC). Dadurch sollen sich die politischen Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten innerhalb der jeweiligen strategischen Partnerschaften auflösen und mit den Zielen der „internationalen Sicherheitsarchitektur“ in Einklang gebracht werden.

 

Auf Grundlage dieser von den USA geschaffenen sicherheitspolitischen Strukturen, ergeben sich nun diverse Möglichkeiten und Instrumentarien zur außenpolitischen Einflussnahme. Zu beachten ist an dieser Stelle jedoch, dass die konkrete strategische Ausrichtung in der amerikanischen Außenpolitik erheblich von den globalen Verhältnissen abhängen kann. Die Kriegseinsätze in Afghanistan und im Irak beispielsweise haben bekanntermaßen nicht zu den erwarteten Zielen geführt, die von der Bush-Administration seinerzeit gesetzt wurden. Unter Barack Obama wurde der „unipolare Moment“ zugunsten einer Weiterentwicklung multilateraler Institutionen und der Stärkung bilateraler Verträge zunächst aufgegeben, um auf dieser Basis die Bündnispartner bei der Bewältigung internationaler Krisen stärker in die Pflicht zu nehmen. Somit lässt sich aus diesem Vorgehen der Obama-Regierung keineswegs ein schrittweiser „Rückzug aus der Weltpolitik“ erkennen. Dies stellte der 44. US-Präsident in seiner außen- und sicherheitspolitischen Grundsatzrede am 28. Mai 2014 auch deutlich heraus. Darin betonte er, dass die USA zwar ihre weltpolitische Führungsrolle wahrnähmen, aber künftig unilaterale Militärinterventionen reduzieren und mehr über Partner und internationale Organisationen handeln würden. Für den einflussreichen Geostrategen und Politberater Zbigniew Brzezinski liegt in diesem Paradigmenwechsel der einzig gangbare Weg für die USA, die „globale Machtarchitektur“ in ihrem Sinne aufrechtzuerhalten. In einer Kolumne für die Zeitschrift „The American Interest“ mit dem Titel „Toward a Global Realignment“ unterstreicht Brzezinski im Hinblick auf den Nahen Osten, dass die Amerikaner der dortigen Gewalt nur dann wirksam etwas entgegenzusetzen hätten, wenn sie „eine Koalition formieren, die – in unterschiedlichem Ausmaß – auch Russland und China einbeziehen“ würde. Hierfür müsse Russland zu aller erst davon überzeugt werden, „Handlungen der einseitigen Anwendung von Gewalt gegen seine Nachbarn aufzugeben, insbesondere gegenüber der Ukraine, Georgien und der baltischen Länder“. Gleichzeitig sollte sich China im Klaren darüber sein, „dass selbstsüchtige Passivität unter den Bedingungen der sich schnell entwickelnden regionalen Krisen im Nahen Osten politisch und wirtschaftlich für die Umsetzung seiner Ambitionen auf der internationalen Bühne nicht vorteilhaft“ sei. Sich hingegen von der „globalen Führungsrolle“ zu verabschieden, davon hält Brzezinski wenig. Schließlich könne ein derartiger Rückzug „neue Kriege provozieren […] und in eine noch tiefere Krise des Vertrauens hinsichtlich der stabilisierenden Rolle der USA auf dem Planeten führen“. Folglich seien die Vereinigten Staaten dazu angehalten, „die Führung bei der Veränderung der globalen Machtverhältnisse so zu übernehmen, dass die Gewalt, die in der muslimischen Welt und manchmal über seine Grenzen hinaus ausbricht, ohne Verletzung der Weltordnung zurückgehalten“ wird.

 

Gegenwärtig tritt diese „strategische Neuausrichtung“ besonders im Syrien-Konflikt deutlich zu Tage. So waren es die Vereinigten Staaten, die das internationale Militärbündnis gegen den „IS“ formiert haben. Auch fanden die zahlreichen Friedenskonferenzen sowie etliche Versuche, einen dauerhaften „Waffenstillstand“ herzustellen, unter ihrer Federführung statt. Ebenso wurde das russische Vorgehen von der US-Administration – entgegen vieler Behauptungen – nicht nur stillschweigend hingenommen, sondern aktiv in die eigene Syrien-Strategie eingebettet. Dies ging nicht zuletzt aus dem Beschluss des ehemaligen US-Außenministers Kerry und seines russischen Amtskollegen Lawrow hervor, in dem sie sich am Rande der UN-Generalversammlung darauf einigten, ihre Luftangriffe fortan gemeinsam zu koordinieren.

 

Vor diesem Hintergrund geht es also bei der Schaffung der genannten Institutionen und der Schließung weitreichender Bündnisse vor allen Dingen darum, eine sicherheitspolitische Struktur zu etablieren, welche die internationalen Beziehungen entsprechend der ideologischen Sichtweise der USA gestalten und regeln soll. Die Folge ist allerdings, dass einzelnen Staaten durch ihren Eintritt in die NATO oder eine der zahlreichen Allianzen faktisch jeglicher Handlungsspielraum für die Entwicklung einer tatsächlich eigenständigen Außenpolitik genommen wird. Dass die USA somit nicht primär darauf abzielen, sämtliche Länder dieser Welt militärisch zu annektieren und ihrem Staatsgebiet anzugliedern, steht auch für den renommierten Politikwissenschaftler Herfried Münkler außer Frage. Vielmehr sind sie „auf die Kontrolle von Strömen angelegt: Strömen von Kapital und Informationen, Gütern und Dienstleistungen, Rohstoffen und Personen“. Dabei gehe es nicht „um die Inbesitznahme eines strategisch wichtigen Stücks Boden […], sondern um die Kontrolle und Steuerung eines Gesamtzusammenhangs“, so Münkler.

 

Bezogen auf die islamische Welt überrascht es daher nicht, dass Staaten wie Saudi-Arabien, die Türkei oder auch Ägypten – die zumindest in militärischer Hinsicht über das Potenzial einer Regionalmacht verfügen – keinen nennenswerten Einfluss auf die geopolitischen Verhältnisse im Nahen Osten nehmen können. Zwar mögen einige an dieser Stelle einwenden, dass die besagten Staaten sehr wohl dazu in der Lage seien, wie dies in Moskau zu beobachten war, als die Außen- und Verteidigungsminister aus der Türkei und dem Iran zusammen mit Russland eine landesweite „Feuerpause“ für Syrien aushandelten. Dennoch bleibt eines gewiss: Solange diese Länder Teil der „internationalen Sicherheitsstruktur“ und demzufolge in die amerikanische Nahost-Strategie eingebunden sind, wird es ihnen kaum gelingen, eine tatsächlich autarke und vor allem an den Interessen der Muslime ausgerichtete Agenda zu formulieren. Dabei stellt solch eine Kehrtwende keineswegs eine „Utopie“ dar. Genauso wenig würde es die islamische Welt in die Isolation treiben, wenn sie versucht, aus den herrschenden „Strukturen“ auszubrechen. Im Gegenteil! Ihre eingeschränkte Handlungsfähigkeit, welche gerade auf die gegenwärtige „Teilhabe“ an der „internationalen Ordnung“ zurückzuführen ist, kann nur durch eine ideologische und realpolitische Neuausrichtung überwunden werden. Denn der US-Hegemon wird auch unter einem Präsident Trump nicht „müde“, den Nahen und Mittleren Osten anhand der völkerrechtlichen, ökonomischen und sicherheitspolitischen Machtarchitektur seinem geopolitischen Diktat gnadenlos zu unterwerfen.

 

(Yahya Ibrahim)