POLITISCHE F&As

- 11.12.2017

Was geht in Saudi-Arabien vor und wie stehen die USA dazu?

Antwort auf eine Frage

Was geht in Saudi-Arabien vor und wie stehen die USA dazu?

 

Frage:

Am 19.11.2017 war auf der Website von „al-Mudun“ zu lesen, dass die derzeit laufende Antikorruptionskampagne in Saudi-Arabien nun auch begonnen hat, auf die Militärbehörde überzugreifen. Ein saudischer Verantwortlicher, der mit den Vorgängen der saudischen Korruptionsbekämpfung vertraut ist, hat offengelegt, dass 14 pensionierte Generäle, die im Verteidigungsministerium tätig waren, und ebenso zwei Generäle der Nationalgarde in Gewahrsam genommen wurden. Sie werden beschuldigt, in Korruptionsfälle verstrickt zu sein, die mit Finanzkontrakten zu tun haben. (al-Mudun, 19.11.2017) In Saudi-Arabien kommt es seit dem 04.11.2017 zu Festnahmen, nachdem der saudische König Salman bin Abdulaziz das „Komitee zur Korruptionsbekämpfung“ unter Vorsitz des Kronprinzen Muhammad bin Salman gebildet hat. Betroffen sind Dutzende ehemalige Minister und hochrangige Geschäftsmänner. Deren Konten wurden ebenso eingefroren wie auch die von Personen aus ihrem näheren Umfeld. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters habe das Untersuchungskomittee ebenfalls die Bankkonten des Prinzen Muhammad bin Nayef – abgesetzter Thronfolger und eines der prominentesten Mitglieder des saudischen Königshauses – eingefroren. Gleiches habe man auch mit seinen nächsten Familienangehörigen getan. Bin Nayef bekleidete das Amt des Thronfolgers im Land, bevor König Salman ihn durch seinen eigenen Sohn Muhammad bin Salman ersetzte. Das Gremium ließ ebenso elf Prinzen verhaften. (BBC, 08.11.2017) Was passiert derzeit in Saudi-Arabien und wie stehen die USA dazu?

 

Antwort:

Damit die Antwort verständlich wird, werden wir kurz auf die Al-Sauds und deren Verbindungen eingehen, bevor wir uns der Antwort zuwenden:

 

1. Die Al-Sauds stehen, seitdem sie das erste Mal gegen den Osmanischen Staat (in seiner Eigenschaft als islamischer Staat) einen Aufstand führten, in Verbindung mit dem ungläubigen Kolonialisten. So überfielen sie, unterstützt und angestachelt durch die britischen Kolonialisten, im Jahre 1788 Kuwait und in den Jahren 1803 und 1804 Mekka und Medina, die anschließend von ihnen besetzt wurden. 1810 stürmten sie die Stadt Damaskus, deren Bewohner sich jedoch tapfer zur Wehr setzten. Doch den Al-Sauds gelang es, die Kontrolle über Aleppo und über andere Städte zu erlangen. Um ihr Handeln zu rechtfertigen, bedienten sie sich der wahhabitischen Rechtsschule. Von britischer Seite hat man die Sauds benutzt, um dem islamischen Staat Schläge zu versetzen. Später gelang es jedoch dem islamischen Staat, diese Rebellenbewegung, die von den Al-Sauds angeführt wurde, zu zerschlagen. Das geschah im Jahr 1818 mithilfe des Gouverneurs von Ägypten Muhammad Ali. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts, im Jahre 1891, aktivierte Großbritannien die Al-Sauds ein zweites Mal. Der Osmanische Staat konnte sie jedoch bezwingen. Erneut mobilisierten die Briten sie – diesmal 1901. Ihre Kontakte zu den Engländern und die Unterstützung durch Großbritannien waren dabei kein Geheimnis. Die Engländer nutzten die Schwäche des Osmanischen Staates und dessen anschließenden Eintritt in den Ersten Weltkrieg aus, um die Position der Al-Sauds gegenüber den Bewohnern von Najd und Hijaz, die langjährige Kriege gegen die Al-Sauds führten, zu stärken, bis es den Al-Sauds gelang, die Oberhand zu gewinnen und diese Gebiete unter ihre Kontrolle zu bringen, um anschließend 1932 ihr Königreich zu proklamieren. Gelungen ist ihnen dies mithilfe Großbritanniens, der damaligen Weltmacht. Doch nachdem die Amerikaner das Erdöl im Lande entdeckten und ihre Gier nach den immensen Reichtümern geweckt war, begannen sie, verstärkt nach politischer Einflussnahme im Lande zu suchen. Das offenbarte sich daran, dass die Gunst einzelner Mitglieder der Königsfamilie gewonnen werden konnte, besonders unter den Thronanwärtern aus den Söhnen des Gründerkönigs Abdulaziz, nachdem dieser 1953 gestorben war. Der anglo-amerikanische Hegemonialkampf im Land war damit eröffnet.

 

2. Nun hat es der US-Vasall Salman geschafft, die Zügel der Macht an sich zu reißen und damit begonnen, Großbritanniens Vasallen und ihre Getreuen aus dem Weg zu räumen. Sein Vorgänger König Abdullah war nämlich mit den Briten verbandelt. Noch vor seinem Tod versuchte er, die britischen Vasallen in ihrer Machtposition zu festigen. Doch die in der Familientradition geregelte Thronfolge zwang ihn, Salman bin Abdulaziz als Thronfolger zu ernennen, auch um die Stabilität des Königshauses aufrechtzuerhalten. Ihm war bewusst, dass sein Bruder Salman zu den US-Vasallen gehörte. Daher erschuf er das neue Amt des Vizekronprinzen (Thronfolger des Kronprinzen), um den Fortbestand des britischen Einflusses zu sichern. Hierzu bestimmte er Mukrin bin Abdulaziz, seinen Bruder und gleichzeitig Gesinnungsgenossen in der Loyalität zu den Briten.

 

3. Am 25.01.2015 antworteten wir auf eine Frage, nachdem Salman das Erbe seines Bruders König Abdullah angetreten hatte: Der jetzige König Salman kommt aus dem Verteidigungsressort, was darauf schließen lässt, dass der amerikanische Einfluss in seiner Regierungszeit dominieren wird. Das war König Abdullah bewusst. Aus diesem Grund erschuf er ein neues offizielles Amt in Saudi-Arabien. Demnach soll der Monarch nicht nur seinen eigenen Thronfolger bestimmen, sondern auch den Nachfolge-Thronfolger. Ihm war bewusst, dass Salman bin Abdulaziz der Linie der USA folgt. Damit dieser, wie es bis dahin üblich war, keinen eigenen Thronfolger bestimmen kann, hat Abdullah von vornherein selbst den Thronfolger seines eigenen Thronfolgers ernannt, um so dem neuen König den Weg zur Ernennung eines US-freundlichen Thronfolgers abzuschneiden. Der frühere König Abdullah hat also vorsorglich den Thronfolger des eigenen Thronfolgers festgelegt und aus oben genannten Gründen Mukrin zum Nachfolger Salmans bestimmt. In der gleichen Antwort führten wir aus: Mukrin ist bekannt für seine Kontakte zu den Briten. Er absolvierte sein Studium bei ihnen und schloss sein Studium an der renommierten Cornwall-Universität ab. Er galt als Vertrauensperson des verstorbenen Königs Abdullah und als ihm sehr nahestehend. Dass der verstorbene König den Posten des Vizekronprinzen kreiert hat, diente dem Zweck, die Fortsetzung der Reihe an US-Vasallen nach Salman zu kappen. Abdullah bekräftigte diese Bestimmung mit einem Dekret, das die Absetzung des Nachfolge-Thronfolgers verbietet. Doch die Rechnung der Briten ging nicht auf, denn Salman ging her und verstieß gegen Vermächtnis, Gesetz und Tradition. Er setzte Mukrin ab und Muhammad bin Nayef temporär an dessen Stelle ein. Anschließend entließ er diesen, um seinen eigenen Sohn Muhammad zum Thronfolger zu erklären und ihm Vollmachten und diverse wichtige Ämter zu übertragen, damit dieser die alleinige Macht in die Hände bekommt.

 

4. Kaum hatte König Salman am 04.11.2017 die Bildung eines Antikorruptionskomitees unter der Leitung seines Sohnes Muhammad, des Kronprinzen, verkündet, nahmen Sicherheitskräfte elf Prinzen und vier amtierende Minister fest, die umgehend aus ihren Ämtern entlassen wurden. Es bestätigt sich damit, dass die Angelegenheit keineswegs eine gewöhnliche war und nichts mit dem Kampf gegen Korruption zu tun hatte. Vielmehr wies sie Züge eines Putsches auf, wo sofortige Verhaftungen, Absetzungen und Anklagen ihren Lauf nehmen. Die Verhaftungswelle weitete sich auf Dutzende ehemalige Minister und auf wichtige Geschäftsleute aus, deren Bankkonten und die der ihnen nahestehenden Personen eingefroren wurden. Insgesamt betraf es mehr als 1700 Konten, eine Zahl, die laut Reuters stündlich ansteigt. Auch die Konten Muhammads bin Nayef gehörten dazu, der vom Posten des Thronfolgers geschasst wurde, ebenso Konten seiner nahen Angehörigen. Reuters meldete, nach Angaben saudischer Behörden seien weitere Familienangehörige, die der Korruption verdächtigt werden, gefangengenommen worden sowie Geschäftsmänner, Manager und Beamte von niedrigerem Rang. Das untermauert die Tatsache, dass es sich hierbei um eine putschähnliche Operation handelt. Auch vor den Söhnen des vorangegangenen Monarchen Abdullah macht die Kampagne nicht halt. Mutaib bin Abdullah, Minister der Nationalgarde (die zweite zentrale Macht neben der regulären Armee) war ebenso von den Vorwürfen betroffen wie sein Bruder Turki bin Abdullah, ehemaliger Emir von Riad. Mutaib bin Abdullah ist Absolvent der britischen Royal Military Academy von Sandhurst im Rang eines Leutnants. Traditionell erhalten dort nur Großbritannien-Vasallen ihre Ausbildung und machen dort ihren Abschluss. Vor ihm hatten bereits eine Schar von Golf-Prinzen sowie die Monarchen und Königssöhne Jordaniens die Akademie besucht. Sein Bruder Turki bin Abdullah erlangte den Masterabschluss in Militärwissenschaft und Strategische Studien an der britischen University of Wales. Ihn hat Salman nach seiner Machtübernahme aus dem Amt des Emirs von Riad entlassen. Es scheint also, als hätten die USA mit dem Vorwurf der Korruption einen Weg gefunden, die Großbritannien-Vasallen loszuwerden. Salman und den Kronprinzen Muhammad wiesen sie dazu an, dies als Brücke dafür zu nutzen; ein Verfahren, das viele der heutigen Regime anwenden: über Korruptionsvorwürfe unliebsame Gegenspieler loszuwerden. Schließlich haben sich die meisten Männer mit Machtfunktion in diesen Regimen, sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart, durch Korruptionshandlungen wie Bestechung, Veruntreuung und Unterschlagung öffentlicher Gelder, Vetternwirtschaft, die Durchführung von Projekten unter Umgehung geltender Gesetze, Unterschlagung der Rechte anderer, Unterdrückung der Allgemeinheit und Amtsmissbrauch die Hände schmutzig gemacht. Doch welche Verdorbenheit ist größer als das Gesetz Allahs nicht anzuwenden und dem Gesetz der ungläubigen Kolonialstaaten zu folgen?!

 

5. Das Wohlwollen, das die USA gegenüber dieser Kampagne und denjenigen zeigten, die sie durchführten, war nicht zu übersehen. US-Präsident Trump teilte am 06.11.2017 auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit, dass er großes Vertrauen in König Salman und den Kronprinzen habe. Sie wüssten beide genau, was sie tun. In einem zweiten Tweet ließ er wissen: Einige von denen, die sie so hart anfassen, haben ihr Land für Jahre gemolken. Laut der saudischen Nachrichtenagentur habe der König am 05.11.2017 - mitten in diesen politischen und polizeilichen Ereignissen, die im Königreich vonstattengingen - ein Telefongespräch mit Trump geführt. Beide hätten die Kooperation beider Länder auf den verschiedenen Feldern und die Möglichkeit ihrer Weiterentwicklung erörtert. Dabei kamen auch die jüngsten regionalen und internationalen Entwicklungen zur Sprache. Nach Informationen der Agentur Reuters vom 04.11.2017 habe Trump mit König Salman über eine Börsennotierung des saudischen Erdölkonzerns Aramco in New York gesprochen. Er wäre ihm sehr verbunden, würde Riad die Aktien des Konzerns auf der New Yorker Börse anbieten. Er wolle, so die Antwort des Monarchen, den Gang an die US-Börse studieren. Dieselbe Agentur zitierte am 11.07.2017 US-Außenamtssprecherin Heather Nauert mit den Worten: Wir bestärken die saudischen Behörden darin, die der Korruption verdächtigen Verantwortlichen weiter juristisch zu verfolgen. Wir erwarten, dass sie dies auf faire und transparente Weise tun. Dies beweist, dass die USA hinter dieser Kampagne stecken und dafür Rückendeckung geben. Und es zeigt sich, dass sie es sind, die die saudischen Behörden zu den - aus US-Sicht - unliebsamen oder in ihrer US-Loyalität zweifelhaften Personen führen, mit anderen Worten: zu den Großbritannien-Vasallen, aber auch zu Personen, die mit dem schnellen Ausverkauf des Landes an die Amerikaner, den der Monarch und sein Thronfolger gerade vornehmen, nicht einverstanden sind.

 

6. Was darüber hinaus bestätigt, dass die Kampagne höchst politisch motiviert ist, ist die Tatsache, dass die Kommission ohne Umschweife ihre Arbeit damit begonnen hat, wichtige Persönlichkeiten des Regimes zu verhaften und deren Konten sowie die Konten von Mitgliedern des Königshauses und auch von Verwandten des Monarchen selbst einzufrieren, was ein hochpolitischer Akt ist. Dies steht weder mit Korruption noch mit Reformen in Zusammenhang, zumal Salman selbst nebst Sohn tief im Morast der Korruption und der Veruntreuung öffentlichen Eigentums stecken, darunter die 460 Milliarden Dollar, die den USA ausgehändigt wurden. Der Ton in der Verlautbarung, die über die saudische Nachrichtenagentur verbreitet wurde, klang scharf, so, als wären die Worte gegen regimekritische einflussreiche Opponenten gerichtet. In dieser Erklärung heißt es: Die Bildung der Kommission erfolgte aufgrund des Missbrauchs seitens Personen mit schwachen Seelen, die eigene Interessen über die der Öffentlichkeit stellten und sich an öffentlichem Vermögen vergriffen, ohne sich von Religion, Gewissen, Moral oder Vaterlandsliebe abhalten zu lassen. Sie benutzten ihren Einfluss und die Macht, die ihnen anvertraut wurde, um die Gelder zu unterschlagen und sie zu veruntreuen. Dabei bedienten sie sich verschiedener Mittel und Wege, um ihre niederträchtigen Taten zu verdecken. Kurz darauf kam es, sobald die Kommission am 04.11.2017 gebildet war, zu den hastig durchgeführten Verhaftungen.

 

7. Danach, genauer am 05.11.2017, wurde bekanntgegeben, dass der stellvertretende Gouverneur der Asir-Region, Mansur bin Mukrin, mit einigen Offiziellen bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen sei. Dabei kam der Verdacht auf, dass es eine Art Liquidierung war, insbesondere da es sich bei diesem Prinzen um den Sohn von Mukrin handelt, dem ehemaligen Thronfolger, der von Salman direkt nach der Machtübernahme abgesetzt wurde. Die Zahl der Verhafteten ging in die Hunderte. Saud al-Mujib, saudischer Generalstaatsanwalt, erklärte: Es wurden 208 Personen wegen Korruptionsvorwürfe zum Verhör geladen. Sieben von ihnen wurden wieder freigelassen, da keine hinreichenden Beweise gegen sie vorlagen. Der finanzielle Wert, um den es bei diesen jahrzehntelang betriebenen Praktiken geht, ist immens und umfasst die Veruntreuung und den Missbrauch öffentlicher Gelder, deren Summe auf ca. hundert Milliarden US-Dollar geschätzt wird, wie sich aus ersten Untersuchungen ergeben hat. (al-Hayat, 09.11.2017)

Geprüft werden Unterlagen der vergangenen Jahrzehnte von Angehörigen der Königsfamilie und Leuten aus der oberen Machtriege. Das beweist, dass es um Kräfte mit Einfluss und Macht geht, die das Potential hätten, das Blatt gegen Muhammad bin Salman zu wenden, sollte er sie nicht vorher aus dem Weg geräumt haben. Denn schließlich nimmt er spektakuläre Änderungen am System und an der Gesellschaft vor. Abgesehen davon, hat er die Thronfolge erlangt, ohne gemäß der Familientradition Anspruch darauf zu haben.

 

8. Was also in Saudi-Arabien unter der sogenannten Korruptionsbekämpfung vor sich geht, dient der Ausmerzung des dortigen britischen Einflusses und gilt als Prävention vor einem Umsturzversuch oder Ähnlichem seitens britisch-loyaler Kräfte gegen König Salman und den Kronprinzen. Diese Kampagne soll ebenso eine sichere Machtübergabe an den Thronfolger gewährleisten, sodass kein Widersacher ihm gefährlich werden kann. Dieser Kronprinz hat die Aufgabe übernommen, den Interessen der Amerikaner ohne internen Rivalen zu dienen, selbst wenn er sich dabei gegen das eigene Fleisch und Blut wendet, und auch ohne externen Kontrahenten, erst recht ohne Großbritannien. So soll der Hegemonialeinfluss auf der Arabischen Halbinsel allein den USA vorbehalten sein. Und so bleibt auch der Verrat unteilbar:

﴿وَأَنَّ اللَّهَ لَا يَهْدِي كَيْدَ الْخَائِنِينَ

Und dass Allah die List der Verräter nicht gelingen lässt. (12: 52)

 

9. Abschließend sei gesagt: Durch jeden Tag, der vergeht, bestätigt sich, dass nichts Gutes von all diesen Regimen zu erwarten ist, weder vom Regime der Familie Saud noch von dem des Iran noch von irgendeinem der Regime in der islamischen Welt. Auch von jenen, die dem Pfad der Regime und ihren Befehlen folgen, ist nichts Gutes zu erwarten. Gelenkt werden sie von dem ungläubigen Kolonialherrn, der daran arbeitet, seine Hegemonie über uns zu verewigen und durch diese Hegemonie unsere Reichtümer zu plündern. Daher gilt als oberste Priorität aller Handlungen, diese Regime, die sich auf die ungläubigen Kolonialisten stützen, nach islamrechtlicher Art zu verändern.

﴿وَلَا تَرْكَنُوا إِلَى الَّذِينَ ظَلَمُوا فَتَمَسَّكُمُ النَّارُ وَمَا لَكُمْ مِنْ دُونِ اللَّهِ مِنْ أَوْلِيَاءَ ثُمَّ لَا تُنْصَرُونَ﴾

Und sucht nicht eine Stütze bei denen, die Unrecht tun, sonst berührt euch das Höllenfeuer; und ihr habt außer Allah keine Schutzherren. Sodann wird euch keine Hilfe zuteil werden. (11:113) Hiernach können wir uns von all dieser Fäule, von der Korruption und der Verderbtheit seitens der Kolonialstaaten befreien, ob Amerika, Großbritannien oder andere. Denn der Unglaube ist eine geschlossene Gemeinschaft in seiner Feindschaft gegenüber dem Islam und den Muslimen. Jeder, der diesen hasserfüllten Staaten folgt, sich mit ihnen direkt oder indirekt verbündet, ihre Pläne und Projekte ausführt, für die Aufrechterhaltung der ihnen folgenden säkularen Regime sorgt, ist ein Verbrecher und wird mit Schande gestraft werden:

﴿سَيُصِيبُ الَّذِينَ أَجْرَمُوا صَغَارٌ عِنْدَ اللَّهِ وَعَذَابٌ شَدِيدٌ بِمَا كَانُوا يَمْكُرُونَ﴾

Diejenigen, die Übeltaten begehen, werden bei Allah Erniedrigung und strenge Strafe erleiden dafür, dass sie Ränke zu schmieden pflegten. (6:124)

Dies ist die Lösung für unsere Probleme, zu der es keine Alternative gibt: Der Sturz dieser Regime und die Errichtung des rechtgeleiteten Kalifats nach dem Plan des Prophetentums, auch wenn die Ängstlichen es in die Ferne schieben und die Flüchtigen es für zu beschwerlich halten. Denn die Loyalität zu Allah im Handeln und das aufrichtige Befolgen des Gesandten Allahs (s) lässt – mit der Erlaubnis des Erhabenen - Fernes nahekommen:

﴿وَيَقُولُونَ مَتَى هُوَ قُلْ عَسَى أَنْ يَكُونَ قَرِيبًا﴾

Und sie fragen: „Wann wird das sein?“ Sag: „Vielleicht wird es nahe sein.“ (17:51)

Danach wird sich das Versprechen Allahs, des Starken und Erhabenen, verwirklichen:

﴿وَيَوْمَئِذٍ يَفْرَحُ الْمُؤْمِنُونَ * بِنَصْرِ اللَّهِ يَنْصُرُ مَنْ يَشَاءُ وَهُوَ الْعَزِيزُ الرَّحِيمُ﴾

An jenem Tage werden die Gläubigen sich freuen über die Hilfe Allahs. Er hilft, wem Er will, und Er ist der Unbezwingbare, der Barmherzige. (30:4-5)

 

2. Rabīʿ al-Auwal 1439 n. H.

20.11.2017