POLITISCHE F&As

- 31.07.2018

Trump und der Nato-Gipfel

بسم الله الرحمن الرحيم

Antwort auf eine Frage

Trump und der Nato-Gipfel

(Übersetzt)

Frage:

Der NATO-Gipfel fand am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel, der Hauptstadt Belgiens und der Europäischen Union, statt. Sowohl der Präsident der Vereinigten Staaten als auch die Staatsoberhäupter der restlichen 28 Mitgliedsstaaten der Allianz nahmen an diesem Gipfel teil. Die Auseinandersetzung zwischen Donald Trump und den übrigen Staatschefs spitzte sich weiter zu. Ihr Gespräch beschränkte sich fast ausschließlich auf die Frage nach einer Erhöhung der Militärausgaben auf insgesamt 2% des Bruttoinlandsprodukts. Warum macht Amerika dies, und wie sieht die Zukunft dieser Allianz aus?

 

Antwort:

Um diesen Sachverhalt in aller Gänze zu verstehen, müssen folgende Punkte ausgeführt werden:

1) Das Verhalten des Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump weicht von dem des klassischen Staatsoberhauptes ab. Er verkündet seine Ambitionen öffentlich und setzt andere Staaten öffentlich unter Druck. Hinter den Kulissen und bei privaten Treffen mit den Staatsoberhäuptern der anderen Länder pflegt Trump denselben Umgangston, wie wenn er Dinge in der Öffentlichkeit anspricht oder fordert. Seine Unverschämtheit und Arroganz übertrifft selbst die George W. Bushs. Daher ist Trump, was seine Umgangsweise anlangt, das absolute Gegenteil von Obama, der hinter den Kulissen Druck auf andere Staaten ausübte und sich politischer Manöver bediente, so, als wäre er ein englischer Politiker! Obama hat den Mitgliedsstaaten der Nato im Jahr 2014 eine Erhöhung der Militärausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts auferlegt und sie auf verschiedenste Art und Weise unter Druck gesetzt, damit sie sich an dieses Abkommen halten.

Die Menschen wurden über den Umgang Obamas mit den anderen Mitgliedsstaaten benachrichtigt, ohne dass dabei großartig Aufsehen erregt wurde, damit die Allianz nach außen hin, mit den Vereinigten Staaten als Führer dieser Allianz, geschlossen auftritt. Und so schien es, als wären die Vereinigten Staaten mit dem Fortschritt der Nato-Mitgliedsstaaten bei ihren Militärausgaben zufrieden. Tatsächlich jedoch kam es unter ihnen zu ernsthaften Meinungsverschiedenheiten. So verpflichteten sich die Nato-Mitglieder in jenem Jahr, ihren Anteil für Militärausgaben bis 2024 auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Tatsächlich jedoch liegt der Anteil, den etwa 15 Mitgliedsstaaten, darunter Deutschland, Kanada, Italien, Belgien und Spanien, entrichten, noch immer bei weniger als 1,4% ihres Bruttoinlandsprodukts. Somit ist es ihnen unmöglich, der ursprünglichen Abmachung mit Obama nachzukommen, was Trump erzürnte. Aus diesem Grund ergriffen die Vereinigten Staaten erneut die Initiative und stellten den sogenannten „Four 30s“-Plan auf. Im Rahmen dessen verpflichten sich die Nato-Mitgliedsstaaten bis 2030 dazu, innerhalb von 30 Tagen, 30 Bataillone, 30 Flugzeugstaffeln und 30 Kriegsschiffe verfügbar zu machen, damit die Eingreiftruppe der Nato für den Fall der Fälle imstande ist, Russland mit einer Militäroperation zu trotzen. Die USA haben mit Russland einen imaginären Feind geschaffen, um Europa weiterhin unter ihrer Kontrolle zu halten und zu verhindern, dass es unabhängige militärische und politische Entscheidungen trifft. Damit versuchen sie, Europa zumindest militärisch unter ihrer Führung und Kontrolle zu halten.

2) Trump ist sich des schwierigen Umgangs mit seinen Verbündeten bewusst. Deshalb gab er am 10.07.2018 den Nato-Gipfel in Brüssel betreffend auf Twitter bekannt, „dass das Treffen mit Putin in Helsinki (datiert auf den 16. Juli 2018) möglicherweise leichter sein wird als der Nato-Gipfel.“ Seine Worte sind größtenteils richtig; da Russland wie ein Unterwürfiger auftritt, der bereit ist, den USA Dienste zu erweisen, um einige seiner Interessen zu verwirklichen und um als Großmacht zu wirken, die - neben der Weltführungsmacht - über einen globalen Einfluss verfügt. Auch versucht Russland damit, die US-Gefahr von sich abzuwenden, insbesondere in seiner Umgebung und seinem Hegemonialbereich, den die USA unter ihre Kontrolle zu bringen trachten. Europa hingegen tritt gegenüber den Vereinigten Staaten als Gegner, Konkurrent und Rivale auf. Es rief die Europäische Union ins Leben, um den USA die Stirn zu bieten und mit ihnen zu konkurrieren. Aus diesem Grund ist die Haltung Amerikas der Europäischen Union gegenüber feindseliger Natur. Die USA machen keinen Hehl daraus, die Europäische Union zerschlagen zu wollen. Vor diesem Hintergrund unterstützten sie den Brexit. So kritisierte Trump die Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May öffentlich dafür, dass sie nach dem Verlassen der Europäischen Union eine „Freihandelszone“ mit der EU plane.

Sollte dieser Plan in die Tat umgesetzt werden, „würden wir es mit der Europäischen Union zu tun haben, statt mit dem Vereinigten Königreich“, sagte Trump. Diese Entwicklung würde ein bilaterales Abkommen zwischen den USA und Großbritannien „wahrscheinlich töten“. Weiterhin sagte er: „Ich habe Theresa May gesagt, dass ich mit dem Brexit anders umgegangen wäre. Ich habe ihr gesagt, wie sie es machen soll, aber sie hat nicht auf mich gehört. Sie zog es vor, einen anderen Weg einzuschlagen“.

Trump lobte den britischen Außenminister Boris Johnson, der wegen seiner Kritik an Mays Plan zurückgetreten war. Trump meinte, Johnson würde, „ein großartiger Premierminister sein“. (The Sun, Zitat von BBC am 13.07.2018). Weiterhin forderte er andere Länder öffentlich dazu auf, die Europäische Union zu verlassen. Selbst dem Präsidenten Frankreichs, der ihn im letzten April besuchte, riet er dies. Washington Post berichtete am 29.06.2018, dass Trump seinem französischen Amtskollegen während seines Besuchs im Weißen Haus im April letzten Jahres anbot, die EU im Rahmen eines bilateralen Austauschabkommens mit den Vereinigten Staaten zu verlassen. Die Washington Post zitierte zwei europäische Beamte, dass Trump Macron gefragt habe: „Warum verlässt du nicht die EU?

3) Aus diesen Gründen kritisierte Trump die Europäische Union, insbesondere Deutschland. Die momentane Krise zwischen beiden Ländern ist die wohl schwerwiegendste und härteste! In der Antwort auf eine Frage vom 07. Juni 2017 erörterten wir die Gründe für das Eskalieren der Krise zwischen Deutschland und Amerika. So schrieben wir: Deutschland ist die größte Finanzmacht in Europa und die viertstärkste Wirtschaftsmacht der Welt nach Amerika, China und Japan. Deshalb richtet Trump seinen Blick auf Deutschland, um von dort im Interesse der USA reichlich Geld einzunehmen, insbesondere dadurch, dass Amerika Russland als vermeintliche Bedrohung der deutschen Seite anbringt und Deutschland zu höheren Zahlungen und einer stärkeren Beteiligung an der NATO aufruft. (…) Zudem stellt es sich bezüglich der geringen Beteiligung Deutschlands an der NATO so dar, dass Berlin 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für das Militär ausgibt (42 Milliarden Dollar). (…) (Auch) die Handelsbilanz der USA mit Deutschland fällt mit großem Abstand zugunsten Deutschlands aus: etwa 60 Milliarden Euro. Im Jahr 2016 erreichte das amerikanisch-deutsche Handelsvolumen 165 Milliarden Euro. Davon betragen die Importe Amerikas aus Deutschland 107 Milliarden Euro (…)“ Des Weiteren legten wir dar: „Innerhalb der europäischen Landschaft ist eine wachsende Bedeutung der deutschen Führungsrolle auf politischer und wirtschaftlicher Ebene zu erwarten. Dies wird durch die Tatsache untermauert, dass die deutschen Verantwortlichen sich bei der Reaktion auf die amerikanische Politik an die vorderste Front stellten. Auch wird es durch die deutsche Ankündigung bestätigt, den Streit mit den USA in die Öffentlichkeit tragen zu wollen. Sollte sich dies in größerem Maße ausweiten, käme es zu einem starken Auseinanderdriften Europas und könnte letztlich zu einer schnellen Aufrüstung Deutschlands in großem Stil führen.

4) Trump hat die Kampfansage Deutschlands allein an der Gleichgültigkeit erkannt, die Deutschland ihm gegenüber an den Tag legt. Dies gilt besonders seitdem Trump seine Feindschaft gegenüber der EU öffentlich gemacht hat. Deutschland betrachtet nämlich die Europäische Union als großen Absatzmarkt für seine Produkte und als Gefährt, um damit auf die weltpolitische Bühne zu gelangen und Einfluss auf die Weltpolitik zu nehmen. Deshalb richtete Trump seine Kritik insbesondere auf Deutschland und forderte die Deutschen auf, für den Schutz, den die Vereinigten Staaten ihnen seit dem Zweiten Weltkrieg gewähren, hunderte Milliarden Dollar zu zahlen. Vor dem Nato-Gipfel sagte Trump bei einem Treffen mit dem Generalsekretär der Nato: „Deutschland ist ein Gefangener Russlands, allein aus dem Grund, dass es Unmengen an Energie von Russland bezieht. Die Deutschen zahlen Milliarden von Dollar an Russland, während wir sie vor Russland beschützen müssen. Wie lässt sich dies erklären? Das ist einfach unfair.“ Weiterhin sagte er: „Deutschland steht unter der vollständigen Kontrolle Russlands, da 60-70% seines Energiebedarfs aus Russland stammt, hinzu kommt noch der Bau einer neuen Pipeline. Nun erklärt mir bitte, aus welchem Blickwinkel dies angebracht sein könnte. Ich denke, dass es das nicht ist und auch, dass dies sehr schlecht für die Nato ist.“ (BBC, 12. Juli 2018)

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte mit den Worten: „Deutschland verfolgt seine eigene Politik und trifft unabhängige Entscheidungen (…). Ich habe selbst in jenem Teil Deutschlands gelebt, der von der Sowjetunion kontrolliert wurde. Ich bin sehr froh darüber, dass wir, als Bundesrepublik Deutschland, vereint in Freiheit leben können. Aus diesem Grund können wir sagen, dass wir unabhängig von anderen Politik betreiben und auch unsere Entscheidungen unabhängig getroffen werden.“ Und der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte: „Wir sind keine Gefangenen, weder von Russland noch von den Vereinigten Staaten.“ (BBC, 12.07.2018) Trump und Merkel ignorierten einander, als sie gemeinsam durch den Korridor des Nato-Hauptquartiers liefen. Trump kritisierte wiederholt das Gaspipeline-Projekt Nord Stream, welches Russland mit Deutschland verbinden wird, und forderte, es aufzugeben. Das Projekt wird zudem von einigen europäischen Staaten abgelehnt, was zu innereuropäischen Uneinigkeiten führt. So ist Polen der Ansicht, dass Europa ein solches Projekt nicht benötigt. „Nord Stream ist das Projekt einiger europäischer Länder, welche Russland Geld anbieten und ihnen Mittel und Wege eröffnen, Polens Sicherheit zu gefährden.“, sagte der polnische Außenminister, Jacek Czaputowicz bei seiner Ankunft im Nato-Hauptquartier. (AFP, 11.07.2018)

Diese Worte ließ er klar im Auftrag von Trump verlauten. Das liegt daran, dass Polens Loyalität Amerika gilt und es innerhalb der Europäischen Union für die USA arbeitet. Die USA arbeiten also seit geraumer Zeit innerhalb der EU darauf hin, sie von innen heraus zu zerstören. Neu ist jedoch seit dem Amtsantritt Trumps, dass dieser nun direkt und öffentlich auf die Zerstörung der EU hinarbeitet. So hat er die zwangsweise Erhöhung der Rüstungsausgaben der europäischen Staaten auf 2% ihres BIPs zur Schicksalsfrage erhoben, um so einen Erfolg zu präsentieren, der seinem Vorgänger Obama verwehrt geblieben ist. Dieser hatte es nämlich nicht geschafft, die Europäer zu zwingen, ihre Verteidigungsausgaben auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Trumps innenpolitische Lage würde sich dadurch verbessern, was die Chancen der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen sowie seine eigenen Chancen für eine zweite Amtszeit erhöht.

5) Frankreich war für die Forderung der Vereinigten Staaten empfänglicher. So sagte der französische Präsident Macron: „Frankreich wird das von der Nato vereinbarte Ziel, die Militärausgaben bis 2024 auf 2% des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, erfüllen.“ Weiterhin sagte er: „Ein weiterer Zusammenhalt der Allianz wird nur möglich sein, wenn die Last gerecht verteilt wird. (…) Trump hat das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zur Nato bekräftigt, obwohl er zuvor Zweifel äußerte. Während des Gipfels am Donnerstag drohte er nicht direkt mit einem Rückzug der USA.“ (Reuters, 12.07.2018)

Zu beachten ist, dass Frankreich derzeit etwa 1,8% seines Bruttoinlandsprodukts in Militärausgaben fließen lässt. Jedoch ist Frankreich bemüht, den USA gegenüber milde aufzutreten, damit diese ihm an ihrer Seite eine größere weltpolitische Rolle zukommen lassen, um die Großmachtgelüste der Franzosen emotional zu befriedigen, ohne jedoch die Europäische Union aufgeben zu müssen. Des Weiteren fürchten sich die Franzosen vor dem Aufstieg Deutschlands. Aus diesem Grund arbeitet Frankreich in manchen Situationen mehr im Sinne der Europäischen Union, wie es beim jüngsten G7-Gipfel in Kanada der Fall war, als Trump seinen Handelskrieg verkündete. Gleiches gilt auch für die Einhaltung des Atomabkommens mit dem Iran, obwohl die USA daraus ausgestiegen sind. In anderen Situationen versucht es wiederum, sich den USA anzunähern, wie es der kürzlich stattgefundene Nato-Gipfel in Brüssel gezeigt hat.

6) Trump hat unmissverständlich klargemacht, dass er bereit wäre, das Nato-Bündnis aufzugeben. Obwohl er dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht getan hat, bleibt die Drohung bestehen. Seinen Verbündeten und Feinden hat er gleichermaßen den Handelskrieg erklärt. Die amerikanische Politik schlägt daher unter der Führung ihres leichtsinnigen Präsidenten eine neue Richtung ein. Dieser ist nämlich bereit, auch andere Bündnisse aufzukündigen. In unserer Antwort auf eine Frage vom 16.06.2018 sagten wir: „All das zeigt auf, dass die Akte Handelskrieg für die USA von äußerster Wichtigkeit ist, da die USA noch immer unter den Auswirkungen der Finanzkrise von 2008 leiden. Auch haben die amerikanischen Staatsschulden eine Höhe von 20 Billionen USD erreicht. Donald Trump versucht nun mit seiner kaufmännischen Denkweise und getreu dem Motto „Amerika first“, die Wirtschaft der USA vor dem Kollaps zu retten. So eine Herangehensweise kann jedoch das Auseinanderbrechen internationaler Institutionen einläuten, die lange Zeit von den USA genutzt wurden, um ihren Einfluss global geltend zu machen. In der Folge könnte auch die derzeitige Weltordnung brüchig werden und eine neue internationale Lage entstehen. Die Vereinigten Staaten sind nämlich nicht länger bereit, Opfer zu bringen, indem sie eine Handelsbilanz zugunsten anderer Staaten in Kauf nehmen, um dann mit deren Hilfe die eigene Position als Weltführungsmacht zu erhalten. Vielmehr denken sie nur noch an ihre Führungsrolle gepaart mit wirtschaftlichem Gewinn, ohne dabei ihren Verbündeten zu helfen, damit diese unter ihren Fittichen bleiben und sich weiterhin gängeln lassen.

7) Unter den alliierten Mächten tobt also ein Krieg, was den Zusammenbruch ihrer Bündnisse erwarten lässt und das Auflodern schwerer wirtschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen zwischen ihnen. Gäbe es da nicht die Angst vor dem Einsatz von Atomwaffen, wäre schon längst ein Dritter Weltkrieg zwischen ihnen ausgebrochen. Diese Alliierten sind die Quelle allen Übels auf der Welt, da sie sich die unheilvolle kapitalistische Ideologie angeeignet haben; die den Nutzen zum generellen Handlungsmaßstab erklärt und den materiellen Wert zum einzigen Wert, der in der Gesellschaft vorherrscht. Deshalb benötigt die Welt mehr denn je das Entstehen eines Rechtgeleiteten Kalifats gemäß dem Plan des Prophetentums. Dieser Staat wird die spirituellen, ethischen und humanen Werte verbreiten und sich nicht nur auf die Verwirklichung des materiellen Wertes beschränken.

Allah (t) verfügt über Diener, die Ihm treu ergeben sind und die aufrichtig sind gegenüber dem Gesandten Allahs (s). Wir sagen das, ohne irgendjemanden Allah gegenüber loben zu wollen. Sie arbeiten Tag und Nacht daran, um dieses große Ziel zu erreichen. Ein Ziel, das das Gute schlechthin verkörpert. Ihre Zungen sind von der unablässigen Erwähnung Allahs (t) benetzt, ihre Gliedmaßen stets mit dem Tragen der islamischen Botschaft beschäftigt und ihre Herzen sind von der Sicherheit erfüllt, dass der Sieg Allahs kommen wird.

﴿إِنَّا لَنَنْصُرُ رُسُلَنَا وَالَّذِينَ آمَنُوا فِي الْحَيَاةِ الدُّنْيَا وَيَوْمَ يَقُومُ الْأَشْهَادُ

Wahrlich, Wir helfen Unseren Gesandten und denjenigen, die glauben, im diesseitigen Leben und am Tag, da die Zeugen auftreten werden. (40:51)

4. Ḏū l-Qiʿda 1439 n. H.

17.07.2018 n. Chr.