KOMMENTAR

- 22.10.2018

Fünf wichtige Lehren, die wir aus der wirtschaftlichen und politischen Krise der Türkei ziehen können

 

1) Ein Wirtschaftswachstum auf Grundlage von Auslandsschulden zu generieren ist nicht automatisch ein Erfolgsrezept.

Erdogan begründete seinen autokratischen Werdegang lange Zeit mit einem Verweis auf seine wirtschaftlichen Referenzen, die auf dem Papier tatsächlich beeindruckend wirken. Als die AKP im Jahr 2002 an die Macht kam, betrug das Bruttoinlandsprodukt der Türkei lediglich 240 Milliarden USD. Damit war die türkische Wirtschaft zu diesem Zeitpunkt schwächer als die Wirtschaft der Niederlande, ein Land, dass weniger Einwohner hat als Istanbul. Heute wird das Bruttoinlandsprodukt der Türkei auf etwa 850 Milliarden USD geschätzt. Damit hat die Türkei ihr Bruttoinlandsprodukt effektiv verdreifacht. Analysten zufolge ist es nur eine Frage der Zeit, bis das Bruttoinlandsprodukt der Türkei auf mehr als eine Billion USD ansteigen wird. Diese starke wirtschaftliche Leistung brachte Erdogan sogar den Titel „Erdogonomics[1] ein. Dieses Konstrukt bricht nun in sich zusammen, da es weder auf dem inländischen Wirtschaftswachstum, noch auf Eigenproduktionen oder der technologischen Entwicklung der Türkei beruht, sondern vielmehr ausschließlich auf Auslandsschulden. Dies im Gegensatz zu anderen wachstumsstarken Ländern wie beispielsweise China, das seine Wirtschaft auf Eigenproduktionen und den anschließenden Export dieser Produkte ausrichtete. Der Boom der Türkei beruhte zu großen Teilen auf dem Binnenkonsum von Importgütern und einer explosionsartigen Steigerung des Gebäudebaus, was die Türkei durch leichte Kredite finanzierte. Als Erdogan an die Macht kam, hatte die Türkei Auslandsschulden in Höhe von 110 Milliarden USD. Heute ist das Land mit 466 Milliarden USD auslandsverschuldet[2], dies entspricht 52% des Bruttoinlandsprodukts der Türkei. Auslandsschulden verursachen auf lange Sicht immer Probleme, da man sich dadurch ausländischen Akteuren verpflichtet, sofern man die Schulden nicht zurückzahlen kann. Erdogan nutzte die Finanzspritze nicht, um die Grundindustrie der Türkei auszubauen oder zumindest in Forschung und Entwicklung, oder aber in aufstrebende Technologien zu investieren. Daher hat die Türkei nun Schwierigkeiten diese Schulden zurückzuzahlen. Zusätzlich dazu hat sich die Höhe der Schulden mittlerweile verdreifacht, da die Schulden in USD bezahlt werden müssen und der Wechselkurs einigen Veränderungen unterlag.

 

2) Die Türkei wird nicht gezielt gemäß ihren Stärken oder Vorteilen ausgerichtet.

Die türkische Wirtschaft basiert zu 27% auf ihrer Industrie und zu 8% auf Landwirtschaft. Den größten Anteil hat mit etwa 64% der Dienstleistungssektor, der durch Banken, Verkehr, Tourismus und die Kommunikationsbranche angetrieben wird. Der wichtigste Faktor für jede Nation, die in der heutigen Zeit von anderen Nationen unabhängig sein will, ist die Schwerindustrie. Die Textilindustrie der Türkei dominiert jedoch den Produktionssektor und macht etwa 16,3% der gesamten industriellen Kapazität des Landes aus. Ferner machen Textilien den größten Teil türkischer Exportgüter aus. Erdogan ist nun seit 16 Jahren an der Macht, doch basiert das gesamte Wirtschaftswachstum der Türkei trotz ihres Reichtums an Bodenschätzen auf in Anspruch genommenen Krediten. Ein derartiges Wachstum hält nur an, solange die Investoren glauben, dass sie mit ihren Investitionen in der Türkei bessere Rendite erzielen können als anderswo. Sobald sie ihre Zuversicht in Hinblick auf rentable Rendite jedoch verlieren, kann der daraus resultierende Liquiditätsverlust für die Türkei mit erheblichen Problemen einhergehen. Die Grundindustrie der Türkei ist durchaus gut entwickelt und nutzt aktuelle Technologien; dies hätte jedoch dazu führen müssen, dass sich die Türkei zu einer Industrienation entwickelt, die ein breites Spektrum an Industriemaschinen und Industrieelektronik nutzt. Stattdessen ist das Land auf Konsumgüter und Dienstleistungen ausgerichtet, wodurch es sich selbst die Möglichkeit genommen hat, sich zu einer unabhängigen Nation zu entwickeln.

 

3) Amerika verfolgt einzig seine strategischen Interessen. Ihre Bündnisse mit anderen Staaten sind niemals von Dauer.

Seit der Machtübernahme Erdogans im Jahr 2002 erachtet die Türkei ihre Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als notwendig, um den Kemalisten entgegenzuwirken und die Türkei als würdige Macht auftreten zu lassen. Die AKP hat ihre Beziehungen zu den USA stets nach außen getragen und damit aus ihrer Sicht Stärke bewiesen. Aktuell kommen jedoch Zweifel auf, ob dies auf Gegenseitigkeit beruht. Die Vereinigten Staaten weigern sich nämlich, F-35-Kampfjets an die Türkei zu verkaufen, und haben darüber hinaus Strafzölle auf Aluminium- und Stahlexporte der Türkei verhängt. Obwohl die Türkei und die Vereinigten Staaten in Hinblick auf Syrien, den Irak und eine ganze Reihe regionaler Angelegenheiten zusammenarbeiteten, scheint dies den Amerikanern nur wenig zu bedeuten. Immer dann, wenn ihre strategischen Interessen auf dem Spiel stehen, zeigen sie eindrucksvoll, dass sie an dauerhaften Bündnissen mit anderen Staaten keinerlei Interesse haben.  Der US-Kongress verabschiedete im Juli ein Gesetz, dass in das „Genehmigungsgesetz zur nationalen Verteidigung“ („National Defense Authorization Act“) integriert wurde. Dies trotz der Tatsache, dass Trump und das Weiße Haus im Juni dieses Jahres der Türkei den ersten F-35 übergaben und türkische Piloten ihre Übungen mit dem neuen Kampfjet bereits begannen. Damit hat der US-Kongress die Autorität des Weißen Hauses faktisch untergraben, da der verabschiedete Gesetzesentwurf den Verkauf des F-35 an die Türkei für drei Monate untersagt. Trotz der engen Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei zeigten die US-Kongressabgeordneten in diesem kritischen Moment, wie sie zur Türkei stehen. Für die Vereinigten Staaten sind Beziehungen zu anderen Staaten nur ein Mittel zum Zweck. Sie pflegen zur Türkei nur Beziehungen, um ihre Interessen im Irak, in Syrien, im weiteren Nahen Osten und im Kaukasus zu wahren. Die Amerikaner möchten weder die Region noch regionale Angelegenheiten mit der Türkei teilen. Vielmehr möchten sie, dass die Türkei ihrer Agenda treu bleibt. Dass Erdogan anders denkt zeugt entweder von Naivität oder aber der Tatsache, dass er bewusst im Rahmen der US-Agenda agiert. Fakt ist jedoch, dass solcherlei Sanktionen – wie das Verbot des Verkaufs von strategischen Kampfflugzeugen – unter Verbündeten nicht üblich sind.

 

4) Man muss der Türkei eingestehen, dass sie sich in einer starken Position befindet.

Ähnlich wie andere Staaten in der islamischen Welt agiert die Türkei jedoch wie aus einer schwachen Position heraus. Sie handeln, als befänden sie sich den Vereinigten Staaten gegenüber in einer Abhängigkeit, wobei die Vereinigten Staaten de facto von den Regenten in der islamischen Welt abhängig sind. Die Türkei spielt in Hinblick auf das Lösen zahlreicher strategischer Probleme eine entscheidende Rolle. Ohne sie wären diese praktisch unmöglich zu lösen. Hätte die Türkei die Amerikaner bei der Besatzung des Nordirak nicht unterstützt, hätten die Aufstände dort ihr sicheres Ende bedeutet. Die Türkei finanzierte den Bau der Infrastruktur im Nordirak. Nur so konnte man die Region lebensfähig machen. Die Türkei ist auch in Hinblick auf eine endgültige Lösung hinsichtlich der Syrienfrage entscheidend. Sie hat die Freie Syrische Armee (FSA) und zahlreiche andere Rebellengruppen bewaffnet – Gruppierungen, die im Zentrum des syrischen Konflikts stehen. Das Migrationsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sorgte letztlich für ein deutlich geringeres Flüchtlingsaufkommen in Europa. Ohne dieses Abkommen hätte die Europäische Union mit einem erheblich größeren Zustrom an Kriegsflüchtlingen zu kämpfen. In ähnlicher Weise ist die Türkei auch in Bezug auf die europäische Energiesicherheitsstrategie von zentraler Bedeutung, da ein Großteil der Energie aus Zentralasien zur Zulieferung nach Europa die Türkei durchqueren muss. Und obwohl sich Erdogan in einer dermaßen starken Ausgangslage befindet, stehen seine Reaktionen dazu in keinerlei Proportionalität. Trump und einige Beamte der Vereinigten Staaten drängten die Türkei öffentlich, Pastor Andrew Brunson unverzüglich freizulassen. Trotz dessen reagierte weder Erdogan, noch seine türkischen Staatsbeamten, in ähnlicher Weise hart oder bedrohlich. Vielmehr begnügten sie sich damit, den harschen Umgangsstil der Amerikaner zu kritisieren. Daher befindet sich die Türkei zwar in einer starken Position, agiert jedoch, als würde sie sich in einer schwächeren Ausgangslage befinden.

 

5) Die Türkei sollte der Welt eine neue Ordnung präsentieren, statt sich um das Aufrechterhalten der liberalen Weltordnung zu bemühen.

Trotz aller Anschuldigungen von Seiten Erdogans und seiner stetigen Verweise auf den Islam, hält dieser lediglich die gegenwärtig global vorhandenen Strukturen und Institutionen aufrecht. Er arbeitet in keiner Weise unabhängig von ihnen. Zwar bemüht er sich darum, sich stets mit dem Erbe der Osmanen zu brüsten, faktisch lässt sich davon in seinen Handlungen und seiner Politik jedoch nichts erkennen. So lässt sich dieses Erbe ausschließlich auf seine Rhetorik beschränken. Während die liberale Weltordnung allmählich zusammenbricht und US-Politiker übereinander herfallen, bemüht sich China beispielsweise, diese liberale Weltordnung zu untergraben. Erdogan gibt sich derweil mit einer weniger großen Agenda und seiner Rolle als einer von vielen Akteuren der politischen Weltbühne zufrieden. Statt sich in all den Fragen, in denen die Türkei von zentraler Bedeutung ist, um Lösungen zu bemühen, arbeitet Erdogan lieber daran, ein dauerhafter Teil der politischen Pläne Amerikas zu bleiben. In der Geschichte der Menschheit wurde keine Nation zu einer Weltmacht, indem sie sich stets anderen Nationen anbiederte. Die Vereinigten Staaten selbst führten einen blutigen Unabhängigkeitskrieg gegen die Briten. Erst nach einem 100 Jahre dauernden Kampf konnten sie den amerikanischen Kontinent von europäischen Kolonialisten befreien. Trotz seines Einsatzes für die USA verhängten diese Sanktionen und Strafzölle gegen Erdogan. Die Welt sehnt sich nach einer Alternative! Erdogan muss nun entscheiden, ob er ein Pionier der neuen Weltordnung sein möchte, oder wie seine Vorfahren nur ein weiterer Fußabdruck in der Geschichte.

 

[1] https://www.economist.com/special-report/2016/02/06/erdoganomics

[2] www.hurriyetdailynews.com/turkeys-external-debt-stock-reaches-466-7-billion-in-first-quarter-133976