ANALYSE

- 08.01.2014

Sigmund Freud der Weltpolitik

Ob Obamas ambivalente Nahostpolitik, Putins raffinierte Positionierung im Syrienkonflikt oder Merkels geschickte Koalitionsverhandlungen, wer hier nach gemeinsamen Verhaltensmustern sucht, könnte über ein fünfhundert Jahre altes Werk stolpern und meinen, den Stein der Weisen gefunden zu haben, aus dessen Substanz das Weiße Haus, der Kreml und der Reichstag errichtet wurden.

Das Werk, welches im Jahre 1523/24 von Nicolo Machiavelli verfasst wurde, gilt als Frucht der Erkenntnis, an der sich der machtbewusste Politiker speist, um am Ende Gewissheit darüber zu erlangen, dass Feigenblätter nur dazu da sind, die vom Volke erwartete Sittlichkeit vorzutäuschen. Das von den Machiavellisten verehrte Janusgesicht, bestehend aus Ethos auf der einen und Mammon auf der anderen Seite, sei die tragende Säule einer jeder von Erfolg gekrönten Machtpolitik. Sollte der Herrscher mit einem Pentagramm auf der Stirn erscheinen und gleich einem gefräßigen Moloch auf den Leibern verbrannter Kinder herumstolzieren, wäre es nur eine Frage der Zeit, bis er selbst zum Raub der Flammen würde. Andererseits dürfe sich der Machthaber ebenso nicht von den Sirenen des Ethos zu sehr betören lassen, denn auch so wäre sein Schicksal besiegelt und er würde unausweichlich am Fels der Realität zerschellen und zugrunde gehen.

Anhand dieser simplen Prinzipien lasse sich laut Eric Gujer folgerichtig auch das Scheitern der US-Politik im Nahen Osten erklären. So sei die besagte Region „in der letzten Dekade eine Spielwiese für westliche Idealisten und Interventionisten" gewesen, auf der „amerikanische Linksintellektuelle und Neokonservative [...] in seltsamer Einigkeit [...] den Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein forderten" und dies „nur als Anfang einer groß angelegten Demokratisierung der Region" betrachteten. Nachdem der heftige Widerstand im Irak für zwischenzeitliche Ernüchterung sorgte, hätten „die Vertreter einer mehr von Werten als von Interessen geleiteten Außenpolitik [...] durch den «arabischen Frühling» neuen Auftrieb" erhalten. Anstatt sich nach der zehnjährigen Durststrecke endlich wieder interessenorientierter Realpolitik zuzuwenden, hieß es in Washington zerknirscht, es „habe zu innig mit autoritären Herrschern vom Schlag eines Mubarak gekuschelt und müsse nun lernen, den Willen der protestierenden Volksmassen zu respektieren", so der Journalist der Neue[n] Züricher Zeitung. Zugleich schienen die Nato-Luftoperation in Libyen und der Untergang Ghadhafis „denjenigen recht zu geben, die im Namen der Menschenrechte und des Völkerrechts für militärische Interventionen eintreten" und so fühlte sich der Westen „hochgemut als Agent des Weltgeistes". Doch all diesen Entwicklungen zum Trotz sei laut Gujer nicht von der Hand zu weisen, dass eben diese Politik einen Scherbenhaufen angerichtet hätte und an den eigenen Widersprüchen zerbrochen sei. Dieses Scheitern trage gemäß der machiavellistischen Lesart des Journalisten vor allem einen Namen: Barack Obama! Letzterer habe „mit seiner windungsreichen Taktik viel zu der unbefriedigenden Situation beigetragen", obwohl die Lehre aus den vermeintlich gescheiterten Kriegen im Irak und Afghanistan recht simpel sei. Sie bestehe darin, einen Schlussstrich unter die Politik zu ziehen, welche sich „für «Regime Change» und Frauenrechte in militärische Abenteuer stürzte". Gleichwohl diese Erkenntnis erkennbar für jedermann auf der Hand läge, habe sich der US-Präsident bedauerlicherweise von seinen demokratischen Werten und humanistischen Überzeugungen leiten lassen und sich voreilig sowohl gegen Bashar al-Assad, als auch gegen die ägyptische Militärjunta gestellt, welche den zuvor demokratisch gewählten Präsidenten Muhammed Mursi von der Macht entfernt hätte. Auf diese Weise würden die Vereinigten Staaten in der Phantasiewelt eines Eric Gujers Gefahr laufen, jeglichen Einfluss im Nahen Osten zu verlieren und hätten bereits zum jetzigen Zeitpunkt zugelassen, dass ich ihr „Dauerrivale Russland zurück aufs nahöstliche Schachbrett gemogelt" hätte. Doch auch für diese massive Fehlentwicklung hält der Berichterstatter selbstredend eine einfache und zugleich wundersam anmutende Formel bereit: „Rückbesinnung auf eine am Machbaren ausgerichtete Realpolitik" und vor allem „weniger Obama und mehr Machiavelli". Nur durch die Abschwächung des Ethos und eine stärkere Gewichtung der Eigeninteressen könnten die Vereinigten Staaten und allen voran Barack Obama erneut eine erfolgreiche und zielorientierte Nahostpolitik betreiben, so die naive Schlussfolgerung eingefleischter Machiavellisten.

Eine Einschätzung, die aller Wahrscheinlichkeit nach auch von Udo Steinbach geteilt wird. So antwortete der bekannte Islamwissenschaftler auf die Frage, ob der russische Präsident Vladimir Putin vor dem Hintergrund des „arabischen Frühlings" und des diesbezüglichen US-Krisenmanagements zu den großen Gewinnern gehöre, folgendermaßen: „Ganz klar ja, und das war auch von Anfang an sein Ziel. Die Sowjetunion war eine Nahostmacht, mit ihrem Untergang hat sie die Region verloren. Die syrische Krise war für Putin eine Schiene, da wieder reinzukommen. Und das hat er skrupellos gespielt – in einer Weise, dass Machiavelli von ihm lernen könnte. Assad und Putin haben sich die Bälle zugespielt, und der amerikanische Präsident sieht schrecklich alt aus. Putins größter Triumph war, Obama davon abzuhalten, in Syrien einzugreifen und ihn dann auf einem Nebenschauplatz zu parken. Also bei der chemischen Abrüstung – einem Prozess, der bis zum Sanktnimmerleinstag dauern kann." Fernab jeder Realität wird auf diese Weise innerhalb weniger Minuten die Entwicklung des Nahen Ostens der letzten drei Jahre samt einer eingebildeten internationalen Kräfteverschiebung zwischen den USA und Russland, wie sie die Welt in den letzten zwei Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat, von Ewiggestrigen à la Steinbach erklärt. Doch nicht nur internationale Beziehungen, sondern auch die innenpolitischen Angelegenheiten der Bundesrepublik lassen sich durch das machiavellistische Weltbild scheinbar mühelos erklären. Parteiprogramme, Werte und Ideenwelten würden schlicht keine Rolle spielen, schließlich handle es sich „bei denen da oben" ohnehin um die größten Utilitaristen überhaupt, um es in den Worten eines Timo Stein auszudrücken. Auch Angela Merkel - und hierauf komme es ja an - würde konsequent nutzenorientiert handeln und so verkomme sie durch ihre Handlungswiese zu „Machiavelli in bunten Hosenanzügen", so der Cicero-Journalist. In skrupelloser Manier ringe sie der SPD als Koalitionspartner nur vermeintlich zum Wohl des ganzen Landes Kompromisse ab, um vor allem eins zu erreichen: „selbstbezogene Nutzenmaximierung, den Erhalt der eigenen Macht und Kanzlerschaft". Diese radikale Kosten-Nutzen-Kalkulation führe letztlich dazu, dass sich die Utilitaristen zu einer Gottheit erheben würden und so verdränge der unbedingte Wille zur Macht jegliche Ideologie und alle „hermetisch abgeschlossenen Weltbilder".

Der Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1989 hat zu einer wahren Renaissance machiavellistischer Erklärungsmodelle geführt und so gehören Kommentare und Analysen der Art eines Steinbach, Gujer oder Timo Stein inzwischen wieder zum Standartrepertoire der Politjournaille. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die lange Abwesenheit eines ideologischen Gegenspielers, wodurch der Kampf der Systeme und die ihm zugrunde liegende Wertediskussion im kollektiven Gedächtnis nur noch als blasse Erinnerung vergangener Tage existiert. Während vor dem Fall des Eisernen Vorhangs die Auseinandersetzung mit den Werten der eigenen und gegnerischen Ideologie obligatorisch war, gönnen sich dieser Zeit Denker und Meinungsmacher immer häufiger den gefährlichen Luxus, sich nur noch rudimentär mit der eigenen soziopolitischen Identität auseinanderzusetzen. Seit Fukoyamas vielzitiertem „Ende der Geschichte" verbreitete sich deshalb der Trugschluss, dass sich mit Untergang des Kommunismus auch die heiligen Tafeln der westlichen Ideologie in Staub aufgelöst hätten und dementsprechend die Geschicke von Gesellschaft und Staat einzig und allein durch die Hände einzelner Machtmenschen gelenkt würden. Es ist dieses Verständnis, welches das Fahrwasser der ideologisch begründeten Politanalyse trockengelegt und Machiavellis Werk „Der Fürst" zum Vademecum der Weltpolitik erhoben hat. Hierbei wird nur selten berücksichtigt, dass sich der Dichter und Diplomat in dieser Schrift mit dem politischen System im Italien der Renaissance auseinandersetzt, in dem zahlreiche verfeindete Fürstentümer und Stadtstaaten existierten, regiert von Alleinherrschern mit Absolutheitsanspruch. Die vom Klerus verliehene Legitimität rückte die Fürsten und Könige ins Zentrum jener Gesellschaften und so erhielten diese Monarchen nahezu uneingeschränkte Souveränität. Lediglich den von der Allgemeinheit akzeptierten und christlich begründeten Moralkodex galt es zu respektieren und aufrecht zu erhalten. Das fatalistische Weltbild einer gottgewollten Herrschaft prägte die Wahrnehmung des Volkes und so verwundert es nicht, dass für Machiavelli der Machterhalt des Fürsten vor allem in dessen eigener Handlungsweise begründet lag. Der Herrscher müsse die Begabung besitzen, sein Auftreten und Führungsstil opportunistisch anzupassen, um den Erwartungen seines Volkes und des Klerus gerecht zu werden. Hinter der Kulisse eines geliebten und zugleich gefürchteten Fürsten könne er sich jedoch vollends seinen Interessen widmen und dabei alle unmoralischen Mittel ausschöpfen. Solange die Untertanen seinen Turm zu Babel für eine Kathedrale halten und niemand in der Lage ist sein Menetekel zu entziffern, könne er sich seines Thrones sicher sein.

Im Kontext solch monolithischer Herrschaftsstrukturen spielt die Persönlichkeit des Machthabers tatsächlich eine Schlüsselrolle und so können Machiavellis Erklärungsansätze bei der Betrachtung der damaligen Stadtstaaten und Fürstentümer durchaus von Bedeutung sein. Doch bereits die sich damals anbahnende Aufklärung läutete den Zerfall jener Gesellschaftssysteme ein, in denen das Schicksal der ganzen Nation von einzelnen Monarchen und Herrschern abhing. Nachdem der Kampf zwischen sakralen und profanen Ideen zugunsten des Säkularismus entschieden war, traten Republiken an die Stelle der alten Königreiche. Im Unterschied zu den alten Herrschaftsstrukturen konstituierten sich die modernen Gesellschaften nun durch Ideen und identifizierten sich nicht mehr mit einem auserwählten Herrscher. Auf diese Weise rückte die personifizierte und subjektive Souveränität in den Hintergrund und wich einer objektivierten Verfassung, welche den Rahmen staatlichen Handelns festlegte. Parallel zu dem Zerfall der Monarchien von Gottesgnaden verloren dementsprechend auch die auf sie ausgerichteten Erklärungsmodelle ihre Gültigkeit. Selbst Machiavelli erkannte schon zu Lebzeiten, dass sein Werk „Der Fürst" angesichts republikanischer Bestrebungen keine Allgemeingültigkeit besitzt. So beschäftigte er sich in dem vergleichsweise selten erwähnten Buch „Discorsi" mit republikanischen Strukturen und dementsprechend mit Fragen der inneren und äußeren Politik, der Staatsführung, der Verfassung, Verwaltung, Volkswirtschaft, Kolonialpolitik und der Kriegsführung. Nicolo Machiavelli bekannte sich darin selbst zu seiner republikanischen Überzeugung und bezeichnete die Autokratie als eine verwerfliche und unkluge Staatsform. „Das Volk ist weiser und beständiger als ein Alleinherrscher" und so würden laut Machiavelli die von der Allgemeinheit akzeptierten Normen und Ideen der Regierung ihre Legitimität verleihen und einer Willkürherrschaft vorbeugen.

Nachdem sich durch die Aufklärung und das darauffolgende Jahrhundert aus einer Flut von Ideen letztlich zwei Ideologien herauskristallisierten, rückte die Macht des einzelnen Politikers und Entscheiders noch weiter in den Hintergrund. Sowohl im Kommunismus als auch im kapitalistischen Westen entsprang die Politik stets den jeweiligen Kernideen und bewegte sich so auf ideologisch festgesetzten Routen. Der Zusammenbruch des Ostblockes führte nicht zum Untergang beider Wertesysteme, sondern zum vorläufigen Sieg der kapitalistischen Ideologie. Trotz der entschärften Wertepropagierung in der heutigen Zeit, hat ihre Bedeutung in keiner Weise abgenommen. So sind der Säkularismus, die Freiheiten, die liberale Wirtschaftsordnung, sowie internationale Gesetze und Normen unverhandelbare Werte, an deren Erfüllung sich die Politik eines jeden Staates messen lassen muss. In der aktuellen politischen Realität spielt die personelle Besetzung der staatlichen Ämter daher keine entscheidende Rolle. Am Beispiel der US-Politik des gesamten letzten Jahrhunderts wird deutlich, wie sehr objektive Faktoren über innere und äußere Angelegenheiten, über Krieg und Frieden entschieden haben. An der aggressiven Außenpolitik der Vereinigten Staaten hat sich auch in den letzten zehn Jahren nichts geändert, so unterschiedlich die Persönlichkeit des texanischen Cowboys George W. Bush und die des toleranten und aufgeschlossenen „Friedensengels" Obama auch sein mögen. Insbesondere der Syrienkonflikt beweist, wie sehr objektive Faktoren personelle Differenzen und Rivalitäten relativieren. Angesichts der Bedrohung ihrer ideologischen Kernideen durch das sich anbahnende Kalifat greifen systemimmanente Schutzmechanismen und übernehmen das politische Ruder. So schmiedet der gemeinsame Nenner des Säkularismus eine noch vor wenigen Jahren undenkbare Achse, die zwischen Washington, London, Moskau, Ankara, Riad und Teheran verläuft, um die bestehende Ordnung des Nahen und Mittleren Ostens aufrecht zu erhalten.

All jenen, die sich in ihren Analysen und Kommentaren all diesen Tatsachen zum Trotz immer wieder auf Machiavellis „Der Fürst" berufen, sei gesagt, dass sie sich bereits mit einem Fuß in der Gerüchteküche befinden und ihr politisches Süppchen aus Spekulationen und unbedeutenden Fußnoten kochen. Angesichts ihrer absurden Affinität zu mittelalterlichen Erklärungsmodellen könnten sie ebenso gut anhand Lorschers Arzneimittelbuch aus dem 8. Jahrhundert versuchen ein MRT-Bild zu interpretieren. Die Existenzberechtigung der machiavellistischen Politanalyse lebt einzig und allein von der Denkfaulheit ihrer Vertreter, welche die gesamte Weltpolitik auf die Beziehung zwischen Herrscher und Volk herunterbrechen. Sie folgen damit einer monokausalen Tradition, die seltsame Auswüchse wie Sigmund Freuds Ödipuskomplex hervorgebracht hat, mit dessen Hilfe sich jeder Dilettant in der Rolle eines genialen Neuropsychologen wähnt.

(Abu Osama & Malik al-Qudsi)