ANALYSE

- 18.12.2013

Riesiger Zwerg

Am 26.11.2013 sorgte ein provokativer Flug zweier US-Kampflugzeuge für internationales Aufsehen. Die strategischen Bomber des Typs B-52, die mit bis zu zwanzig Atomsprengköpfen bestückt werden können, durchkreuzten demonstrativ die von China neu geschaffene und zwischen der südlichsten Hauptinsel Japans und dem chinesischen Festland gelegene „Luftverteidigung und Identifizierungszone"(ADIZ).

Nachdem das chinesische Militär in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt wurde, machte sich die Sorge vor einer militärischen Konfrontation in der strategisch und wirtschaftlich bedeutsamen Region breit. Während der Spiegel von einer „aufgeheizten Stimmung" sprach, fühlte sich die sonst nicht gerade für Sensationsjournalismus bekannte FAZ gar an den Vorabend des ersten Weltkrieges erinnert. In apokalyptisch anmutendem Tonfall schrieb das Blatt am 07.12.2013: „China und Japan haben alte Rechnungen offen, so wie seinerzeit Deutschland und Frankreich nach dem Krieg von 1870/71. Auch die Bündnisverflechtungen von damals sind da: Die Vereinigten Staaten von Amerika als Großmacht etwa ist mit Japan, Korea und Taiwan alliiert - und damit gewissermaßen gegen China und gegen Nordkorea."

Bereits in den vergangenen Jahren wurde das hohe Konfliktpotential der Pazifikregion von Experten immer wieder betont. Dabei müsse insbesondere China mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern als größte Bedrohung für die Stabilität des Fernen Ostens gesehen werden. Spätestens durch die von Deng Xiaoping eingeleiteten Wirtschaftsreformen im Jahre 1979 wurden die Weichen für den rasanten Aufstieg des heutigen Exportweltmeisters gestellt. Parallel zum ökonomischen Erfolg wuchsen die Rüstungsausgaben auf ca. 143 Milliarden USD an und so gilt die Volksbefreiungsarmee mittlerweile als die schlagkräftigste in der Region. Im Jahre 2020 werde China sogar im Stande sein, das als abtrünnig betrachtete Taiwan anzugreifen, so der „2013 ROC National Defense Report" des taiwanesischen Verteidigungsministeriums. In einem aktuellen Bericht des Pentagons an den US-Kongress wird ebenfalls konstatiert, dass sich die chinesischen Anrainer durch die Rüstungspolitik Pekings zunehmend bedroht sähen. Selbst auf globaler Ebene müsse in Zukunft immer stärker mit dem Reich der Mitte gerechnet werden, da es durch seine wirtschaftliche und militärische Stärke auch seinen politischen Ambitionen zunehmend Geltung verschaffen könne. Vor diesem Hintergrund müsse die am 23. November neu geschaffene und teilweise über internationalen Gewässern gelegene chinesische Luftverteidigungszone ADIZ als Auftakt für die immer deutlicher zu Tage tretenden Machtansprüche Pekings gesehen werden.

Als besonders brisant gilt in diesem Kontext die Tatsache, dass in dem von der ADIZ eingeschlossenen Gebiet die sogenannte Senkaku-Inselgruppe liegt, welche sowohl von China, als auch von Japan beansprucht wird. Nachdem die USA im Jahre 1972 die besagten Inseln an japanische Spekulanten veräußerten, formulierten die Chinesen formell ihren Anspruch auf die im Jahre 1894 und 1895 vom japanischen Kaiserreich annektierten Eilande. Im Herbst 2012 erklärte die japanische Regierung die drei unbewohnten Inseln zu japanischem Hoheitsgebiet. Hierauf folgte eine Protestwelle, die sich in antijapanischen Demonstrationen in einigen Metropolen Chinas äußerte. Peking hielt als Ausdruck seiner Entschlossenheit eine Reihe von Seemanövern ab, wodurch eine Spirale gegenseitiger Provokationen in Gang gesetzt wurde. Japan demonstrierte zuletzt im November 2013 seine Stärke durch eine groß angelegte Militärübung, an der rund 34.000 Soldaten japanischer Land-, Luft- und Seestreitkräfte beteiligt waren. Insbesondere der massive Einsatz von hochmodernen Antischifsraketen des Typs 88, überraschte die chinesische Admiralität und offenbarte die Verletzlichkeit der eigenen maritimen Streitkräfte.

Vor diesem Hintergrund muss die von China geschaffene Luftverteidigungszone zunächst als Teil des Kräftemessens zwischen China auf der einen und Japan und Südkorea auf der anderen Seite verstanden werden. Denn die von der Öffentlichkeit kaum erwähnte Tatsache der Existenz einer „Koreanischen Luftverteidigung und Indentifizierungszone" (KADIZ), welche bereits in den 50er Jahren von den USA errichtet wurde, belegt die gewichtige Rolle Südkoreas im Kampf der Mächte im pazifischen Raum. Die koreanische Antwort auf Chinas derzeitige Initiative bestand in der signifikanten Erweiterung der eigenen Luftverteidigungszone, tief in das Ostchinesische Meer hinein. Seoul zeigt sich auf diese Weise als starker Widersacher Chinas und gleichzeitig als Teil einer starken Allianz, welche die Pazifikregion dominiert und die dortige Nachkriegsordnung aufrechterhält. Diese Ordnung wurde nach dem Sieg über Japan im Jahre 1945 durch die Schaffung einer Reihe von US-Protektoraten in der Region realisiert, welche von einer enormen Dichte amerikanischer Streitkräfte geprägt waren. So nutzte die US-Navy besonders die Archipele der Philippinen, Malaysias und Indonesiens als Marinestützpunkte und errichtete Flugbasen in Thailand, Südkorea und Japan. Insgesamt befanden sich in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts mehrere Hunderttausend US-Soldaten auf den im pazifischen Raum verteilten Stützpunkten. Auch während der Phase der verstärkten Emanzipierung jener Staaten und ihrer formellen Entlassung in die Unabhängigkeit sicherten die USA durch verschiedenste Abkommen den Erhalt ihrer Stützpunkte in der Region. So befinden sich beispielsweise auf Basis des im Jahre 1960 zwischen den USA und Japan geschlossenen bilateralen Sicherheitsvertrages immer noch 47.000 US-Soldaten auf japanischem Boden. Auch die Pazifikflotte der USA, welche als stärkster Flottenverband der Welt gilt, hält regelmäßig Manöver mit seinen Verbündeten im ostpazifischen Raum ab.

Neben der unverminderten militärischen Omnipräsenz der Vereinigten Staaten handelt es sich bei ihren ehemaligen Protektoraten und heutigen Verbündeten zudem um hochgerüsteten Nationen. So besitzt das als pazifistisch geltende Japan mit 59,3 Milliarden USD den fünfthöchsten Rüstungsetat der Welt und liegt mit damit mit einem Staat wie Großbritannien gleichauf. Das Land ist im Gegensatz zu vielen anderen Staaten mit hohen Rüstungsausgaben aufgrund seinen hochindustrialisierten Strukturen und der heimischen Rüstungsindustrie in der Lage, seine Militärkapazitäten innerhalb kürzester Zeit um ein vielfaches zu erhöhen. Da Japan die entsprechende Expertise und Infrastruktur besitzt, könnte es im Ernstfall selbst eine massive atomare Aufrüstung binnen weniger Monate realisieren. Bereits im Jahre 2006 deutete Tokyo seine diesbezügliche Fähigkeit im Zusammenhang mit den nordkoreanischen Atomwaffentests an. Jüngst kündigte zudem Ministerpräsident Shinzo Abe in einer Rede vor dem heimischen Parlament „das Ende der pazifistischen" Doktrin seines Landes an und so ist in den kommenden Jahren mit einer intensiven Aufrüstung der Offensivkräfte Japans zu rechnen. Experten rechnen gar mit einer Verdoppelung des Militäretats, wodurch das Land der aufgehenden Sonne im internationalen Ranking nur knapp hinter China Platz drei belegen würde. Auch Südkorea besitzt mit seiner 680.000 Mann starken Armee und einem Rüstungsetat von 31,7 Milliarden USD, also einem fast doppelt so hohem wie dem der Türkei, über eine der schlagkräftigsten Armeen der Welt. Das hochindustrialisierte Land besitzt unter anderem die weltweit größten Schiffswerften und produziert eigenständig U-Boote, Fregatten und Zerstörer. Die koreanische Rüstungsindustrie, die inzwischen zu den international größten gehört, beliefert von Maschinengewehren bis hin zu Panzern modernstes Kriegsgerät selbst an NATO-Staaten. Die Angaben des „Stockholm International Peace Research Institute" (SIPRI), welche von einer Verzehnfachung der Rüstungsexporte seit 2006 sprechen, belegen die Fähigkeit Südkoreas im Kriegsfall seine 4,5 Millionen Reservisten entsprechend ausrüsten zu können. Jüngst intensivierte Seoul zudem seine Kooperation mit dem sich ebenfalls in der antichinesischen Allianz befindendem Taiwan. Der Inselstaat besitzt mit seinen 23,34 Millionen Einwohnern und jährlichen Militärausgaben von rund 12,5 Milliarden USD einen der höchsten Pro-Kopf-Militäretats der Welt. Taipeh verfügt für seine Größe eine über unverhältnismäßig starke Luftwaffe und Marine, welche auf eigens produzierte Kriegsschiffe zurückgreifen kann. Mit seinen 200 Patriot-PAC 2 Luftabwehrraketen kann sein Militär feindliche Kampfjets zerstören, noch bevor diese in den taiwanesischen Luftraum eindringen.

Japan, Südkorea und Taiwan bilden jedoch nur den ersten Verteidigungsring in der antichinesischen Allianz. Hinzu kommen in der pazifischen Peripherie Australien, Indonesien, Thailand und die Philippinen, welche sich offen zu der amerikanischen Containment-Politik zum Nachteil Chinas bekennen. Selbst ohne militärische US-Unterstützung könnte diese Allianz China Paroli bieten und so wird klar, dass die Volksrepublik nicht im Stande ist, aggressive Expansionspolitik zu betreiben. Da sich diese Umklammerung durch die Konkurrenten Russland und Indien auch auf dem asiatischen Festland fortsetzt, befindet sich Peking in einer geopolitisch höchst ungünstigen Lage, die das Land zwingt, eine Doktrin der Selbsterhaltung zu verfolgen.

Dieses Kräfteverhältnis zwischen China und seinen pazifischen Rivalen spiegelt sich ebenso in der wirtschaftlichen Situation wieder. Denn während Japan, Taiwan und Südkorea gemeinsam ein Exportvolumen von circa 1700 Milliarden USD aufweisen, ist die Ausfuhr Chinas nur unwesentlich höher, obwohl es eine sechs Mal so große Bevölkerung besitzt. Auch das Bruttoinlandsprodukt des Exportweltmeisters liegt bei entsprechender Pro-Kopf-Berechnung weit unter dem Japans, Taiwans und Südkoreas zurück. Darüber hinaus ist Chinas Wirtschaft nach wie vor von ausländischen Investoren wie VW, Mercedes oder Apple abhängig. Die solide Wirtschaftsleistung seiner Rivalen hingegen ist größtenteils auf einheimische Konzerne wie Toyota, Mitsubishi, Samsung, Sony, KIA, LG oder Daewoo zurückzuführen. Allein die Tatsache mehrerer hundert Milliarden schwerer Investitionen des abtrünnigen Taiwans in China belegt, dass Peking sogar am Nabel seiner Feinde hängt. Hinzu kommen die enorme Exportabhängigkeit des „chinesischen Wirtschaftswunders" und die Schwäche des eigenen Binnenmarktes. Eine Tatsache, die besonders durch die im Jahre 2008 ausgelöste Wirtschaftskrise deutlich vor Augen geführt wurde. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman sagte diesbezüglich: „Die Zeichen sind nun nicht mehr zu übersehen: China befindet sich in einer sehr problematischen Situation. Wir sprechen nicht von einem geringen Rückschlag, sondern von etwas Fundamentalem. Die gesamte Art des Landes zu wirtschaften, das ökonomische System, welches drei Jahrzehnte beeindruckendes Wachstum vorzuweisen hat, ist an seine Grenzen gestoßen. Man könnte sagen, das chinesische Modell steht kurz davor, gegen eine große Mauer zu prallen und dass die einzige Frage darin besteht, wie schlimm die bevorstehende Krise sein wird." Im Gegensatz zu Japan, Taiwan und Südkorea, die eine breite Mittelschicht aufweisen können, existiert im Reich der Mitte zusätzlich ein enormes Wohlstandsgefälle. So befindet sich laut einer Studie der Boston Consulting Group rund 70% des Vermögens in den Händen von gerade einmal 0,2% der Bevölkerung. Während in den Metropolen an Chinas Ostküste ein Wolkenkratzer nach dem anderen hochgezogen wird, leben Millionen von Chinesen nach wie vor unterhalb der Armutsgrenze. „Man darf nicht vergessen, dass der gegenwärtige Erfolg Chinas darauf basiert, dass 300 Millionen Menschen eine Milliarde unterbezahlte Arbeiter ausbeuten. Das Rechtssystem ist unfair und die ungerechte Verteilung des Reichtums verkompliziert die Situation zusätzlich", so der renommierte Soziologie-Professor Zhou Xiaosheng der chinesischen Renmin Universität. Die vorprogrammierten sozialen Spannungen äußerten sich in den vergangenen Jahren in zahlreichen Demonstration und Unruhen in den ländlichen Gebieten Zentralchinas; es kann also keinesfalls von einer sozio-politischen Stabilität der chinesischen Gesellschaft gesprochen werden.

Unter Berücksichtigung all dieser Faktoren wird deutlich, dass sich China entgegen aller anderweitigen Behauptungen nicht auf einem aggressiven Expansionskurs befindet. Die militärische Umklammerung, die wirtschaftliche Abhängigkeit von westlichen Investoren und Absatzmärkten, sowie der äußerst fragile soziale Frieden des Landes offenbaren die politische Schwäche der Volksrepublik. Eine Schwäche, welche sich auch in der aktuellen Reaktion der chinesischen Regierung auf die fast täglichen Provokationen seiner Anrainer und der USA äußert. Während die USA, Südkorea und Japan wiederholt die chinesische Luftverteidigungszone missachteten, verletzten taiwanesische Kampflugzeuge die ADIZ innerhalb weniger Wochen ganze dreißig Mal. Abseits der nicht gerade beeindruckenden „Machtdemonstration" Chinas, welche in der Aussendung seines einzigen und von der ehemaligen Sowjetunion ausgemusterten Flugzeugträgers in die betroffenen Gewässer bestand, spricht auch die rhetorische Reaktion chinesischer Offizieller und Kommentatoren für sich. So ließ das Verteidigungsministerium Chinas lediglich verlauten, es habe die amerikanischen Bomber „beobachtet" und „identifiziert", ungeachtet der Tatsache, dass fliegende B-52 Bomber unter Umständen selbst mit bloßem Auge gesichtet werden können. Ausführungen, die nur noch durch die Aussage des Professors Sun The der Tsinghua-Universität in Peking übertroffen werden können: „Wenn die USA noch einmal zwei oder drei derartige Flüge ansetzen, dann wird China gezwungen sein, zu reagieren." Wie ernst es die chinesische Führung meint, wird sich in Zukunft sicherlich zeigen; schließlich sagte US-Vizepräsident Joe Biden völlig unverblümt, dass die Vereinigten Staaten die von China beanspruchte Zone „nicht anerkennen" würden. Auch werden amerikanische Militärflugzeuge „weiter normal fliegen, ohne auf die Zone Rücksicht zu nehmen", so ein weiterer US-Beamter des Büros des Vizepräsidenten.

Die Ankündigung seitens der USA, die ADIZ nicht anzuerkennen und weiterhin seine Luftwaffe in Chinas Vorgarten uneingeschränkt operieren zu lassen, offenbart das tatsächliche Kräfteverhältnis beider Länder. China besitzt weder die konventionellen militärischen Mittel, noch den politischen Willen, den Kampf gegen die Vereinigten Staaten und seine Verbündeten aufzunehmen. Das wichtigste Anliegen der chinesischen Regierung besteht vielmehr darin, „seine eigene Bevölkerung zu ernähren", wie es einst der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao gegenüber Angela Merkel betonte. Das Reich der Mitte ist mit seinen enormen Problemen weit davon entfernt, die USA als Supermacht abzulösen und so entpuppt sich der „Rote Drache" bei genauerer Betrachtung nur als riesiger Zwerg.

(Abu Osama & Malik al-Qudsi)