ANALYSE

- 27.10.2013

Tod den USA (?)

Etwas mehr als drei Dekaden nach der Revolution im Iran ist das Land mit 75 Millionen Einwohnern der dominierende Staat am Persischen Golf und zeichnet sich im Vergleich zu den Konfliktregionen Afghanistan und Irak durch eine relative Stabilität aus. Seine geopolitische Lage, die durch gemeinsame Grenzen zur Türkei, dem Irak, Pakistan, Afghanistan und Aserbaidschan gekennzeichnet ist, macht das rohstoffreiche Land zu einem wichtigen Brückenkopf.

Zwischen dem Kaspischen Meer und dem Persischen Golf gelegen, hat der Iran Zugang zu den verschiedenen islamischen Volksgruppen im Nahen Osten, Zentralasien und im indischen Subkontinent. Nach dem Sturz des US-gestützten Shah-Regimes durch Khomeini und seine Doktrin des Wilayatul-Faqih, galt der damals hochgerüstete Staat lange Zeit für viele als Hoffnungsträger und Bollwerk gegen westlichen Einfluss in der islamischen Welt. Noch heute sitzt der theokratische Revolutionsrat trotz aller innenpolitischen Schwierigkeiten fest im Sattel und bestimmt nach wie vor die politische Agenda. Seit dem Umsturz im Jahre 1979 gilt das Land mit seinen vermeintlich nuklearen Ambitionen als mittelalterliches Schreckgespenst Israels und der gesamten westlichen Welt. Doch seit dem September dieses Jahres bekommt jenes Bild unübersehbare Risse. So entpuppt sich der Iran im Zuge der aktuellen Annäherungspolitik als das genaue Gegenteil von dem, was sowohl seine Feinde, als auch seine Sympathisanten stets in ihm sehen wollten.

Spätestens am 17.09.2013, als der Spiegel titelte „Erster direkter Kontakt: Obama und Rohani tauschen Briefe aus", schien die tiefe Feindschaft zwischen dem Iran und den USA versöhnlichen Tönen zu weichen. Nachdem Barack Obama seinem persischen Amtskollegen zu dessen Wahl beglückwünschte, beschwor der US-Präsident in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung gar einen „Neuanfang in Nahost" und betonte die Schlüsselrolle des größten Golfstaates. Der von Kommentatoren als „Charmeoffensive" bezeichnete New York Besuch Rohanis und das für iranische Verhältnisse ungewohnt kooperative Auftreten sorgten für so viel Befremden, dass der Nahostexperte Ray Takyeh ungläubig von der „Markteinführung des Hassan Rohani" sprach und das Ganze lediglich als eine kühl kalkulierte PR-Kampagne abkanzelte. Der DGAP-Generalsekretär Freiherr von Maltzahn scheint diese Einschätzung jedoch nicht zu teilen und verweist auf die realpolitische Dimension des geführten Diskurses: „Rohanis Charme-Offensive ist nicht nur schöner Schein. Sie diente der Widerlegung gewisser Stereotypen, die durch das Auftreten seines Vorgängers in der internationalen Öffentlichkeit das Image des Iran beschädigt hatten. Er hat versucht, durch seine Worte Vertrauen zu schaffen. Dies ist ihm gelungen. Man nimmt ihm im Westen ab, dass der Iran es ernst meint mit ergebnisorientierten Verhandlungen. Damit hat er den Ausgangspunkt geschaffen für neue Verhandlungen über die Nuklearfrage, einem wesentlichen Streitpunkt zwischen Teheran und Washington. Sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif vereinbarte in New York mit den Außenministern der E3+3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China), die Nuklearverhandlungen am 15. Oktober in Genf wiederzubeleben.Die Iraner haben dafür einen ambitionierten Zeitplan vorgeschlagen – ein Beleg dafür, wie ernst sie es meinen. Wenn es Fortschritte gibt, werden die USA und Iran zu gegebener Zeit bilateral auch die anderen Streitfragen zwischen beiden Ländern angehen."Auch die Berichte der Times of Israel vom 18.Oktober über das US-amerikanische Angebot, eingefrorenes iranisches Vermögen im Wert mehrerer Milliarden USD freigeben zu wollen, sowie die Ankündigung Teherans und Londons vom 22.Oktober, diplomatische Beziehungen wiederaufzunehmen und die Botschaften wiederzueröffnen, belegen die harte politische Substanz der „Charmeoffensive" Rohanis.

Der gewählte Zeitpunkt für die öffentliche Rehabilitierung des ehemaligen Schurkenstaates muss im Kontext der regionalen Entwicklung der letzten drei Jahre gesehen werden. Seit dem arabischen Frühling droht die etablierte Ordnung im Nahen und Mittleren Osten zum Nachteil der USA zu kippen. In diesem Zusammenhang erscheint der Iran als verlässlicher Partner, welcher zu dem regionalen Gleichgewicht der Kräfte beitragen kann. Laut den Ausführungen des Stratfor-Analysten Robert Kaplan würden die USA in diesem Kontext „[...] die strategischen Interessen des Iran legitimieren. Das bedeutet ein Westzentralafghanistan in der Einflusssphäre des Iran. Es bedeutet ein Irak mit einem gewissen iranischen Einfluss[...]". Ebenso könnte die iranische Unterstützung zum Machterhalt des Assad-Regimes beitragen, wobei Freiherr von Maltzahn gar von einer gezielten Vermittlerrolle im Syrienkonflikt spricht. Dabei betont er die Bereitschaft des Iran, eine Lösung unter Einbeziehung dersäkularen Opposition anzustreben, als auch das gemeinsame Interesse Teherans und Washingtons, eine Machtübernahme der „extremistischen Kräfte" zu verhindern. Ein wesentlicher Vorteil eines stärkeren Engagements des Iran als eine der führenden Ordnungsmächte der Region besteht in der Entlastung der Vereinigten Staaten, die sich im Zuge dessen auf ihre tatsächlichen Rivalen in Europa und Russland konzentrieren könnten. „Eine Annäherung zwischen dem Iran und den USA würde dazu führen, dass die Vereinigten Staaten keine oder zumindest weniger militärische Verpflichtungen in der Region wahrnehmen müssten", so der Stratfor-Direktor George Friedmann.

Die ausgeprägt hohe Schnittmenge an Interessen der Vereinigten Staaten als Supermacht und des Iran als regionale Größe werfen dabei die Frage auf,ob eine substantielle Feindschaft zwischen den beiden Akteuren jemals bestand. Denn abseits rhetorischer Scharmützel, Geiselnahmen mit dubiosem Timing und halbherziger Wirtschaftssanktionen war die realpolitische Beziehung beider Staaten in den letzten 30 Jahren deutlich öfter von Kooperation als von tatsächlichen Auseinandersetzungen geprägt. Bereits durch die im Jahre 1979 verabschiedete Verfassung der „Islamischen Republik Iran" war absehbar, dass es sich bei der Revolution nicht um einen nennenswerten Wendepunkt der Geschichte handelte. Das Strickwerk, bestehend aus Entlehnungen der republikanisch-französischen Verfassung, einer reformistischen Auslegung der schiitischen Konfession und persisch-nationalistischer Ideen, belegt, dass das postrevolutionäre Persien genau wie die gestürzte Monarchie alle internationalen Konventionen akzeptierte und Teil der Staatengemeinschaft blieb. Auch die ideologische Ausrichtung des Iran lässt sich anhand der Staatsdoktrin eindeutig ablesen. Der republikanische Charakter des Landes, die Ablehnung des Atheismus und eine duale Wirtschaftsordnung, in welcher sowohl staatliche als auch private Betriebe und Freihandelszonen nach westlichem Vorbild existieren, zeugen von der Zugehörigkeit zur kapitalistischen Ideologie und einem eindeutigen Blockbekenntnis zum Nachteil der damaligen Sowjetunion.

Dieser ideologischen Präferenz zur westlichen Welt folgten nur wenige Jahre nach der Revolution harte Fakten. So wurden während des Irak-Iran-Krieges modernste US-Waffensysteme via israelischer Kanäle über ein Jahr lang an Teheran geliefert. Der als Iran-Contra-Affäre bekannt gewordene Skandal umfasste den Export von rund 2515 Panzerabwehrlenkwaffen vom Typ TOW. Insbesondere die Lieferung von 258 hochsensiblen HAWK-Flugabwehrbatterien, die den Kriegsverlauf zugunsten der Iraner stark beeinflussten, belegen zum einen die Dimension der Unterstützung und zum anderen die Absegnung des Waffendeals von allerhöchster Stelle. Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass sich die Vereinigten Staaten und die iranische Führung zu jener Zeit bereits öffentlich zu Todfeinden erklärt hatten. Nach dem Zusammenbruch der UDSSR im Jahre 1989 entstand in Zentralasien und im Kaukasus ein Machtvakuum, geprägt von neuen und strukturell zunächst schwachen Staatengebilden, welche noch keine eindeutige außenpolitische Ausrichtung besaßen. In dieser gefährlichen Phase war es insbesondere für die USA von größter Wichtigkeit, eine erneute Hinwendung zu Russland sowie das Entstehen eigenständiger Nuklearmächte in der geopolitisch wichtigen Region zu verhindern. Eine direkte Einflussnahme seitens der Vereinigten Staaten war in jener Umbruchsphase jedoch mit Unwägbarkeiten verbunden, da die USA den Russen noch kurz vor dem Fall des Eisernen Vorhangs versicherten, keine Protektoratspolitik in Osteuropa und Zentralasien betreiben zu wollen. Dieses Dilemma löste Washington, indem die Regionalmächte Türkei und Iran ihren kulturellen Einfluss durch eine regionale Annäherungspolitik geltend machten. Die iranische Gangart zeichnete sich dabei durch außerordentlichen Opportunismus und nicht etwa durch den Export seiner konfessionellen Staatsdoktrin aus. Das schiitisch dominierte Aserbaidschan beispielsweise wurde vom Iran stiefmütterlich behandelt, während Tadschikistan und Usbekistan aufgrund der ethnischen und sprachlichen Nähe enge Beziehungen zu Teheran pflegten. Der iranische Einfluss „verlagerte sich [...] in der GUS auf pragmatische Ziele- die Financial Times spricht in diesem Zusammenhang von „triumph of commerce over ideology"- und auf Mitsprache bei der Regelung regionaler Konflikte in Zentralasien und im Kaukasus", so eine Analyse der Friedrich-Ebert-Stiftung aus dem Jahre 1997. Die opportunistische Haltung des Iran und seine Unterstützung regionaler US-Interessen wurden auch am Umgang mit der schiitisch-afghanischen Volksgruppe der Hazara deutlich. Während der blutigen Auseinandersetzung jener Volksgruppe mit den Taliban blieb die iranische Unterstützung trotz mehrerer Ersuche aus. Dies änderte sich erst nachdem die USA im Herbst 2001 Afghanistan angriffen. Dem Sturm auf Kabul durch die Nordallianz ging eine aktive militärische und logistische Unterstützung des Iran voraus, welche den Weg für die seit nunmehr zwölf Jahren andauernde westliche Besatzung Afghanistanserst ebnete. Auch im Irakkrieg 2003 und der anschließenden Besatzung durch die USA und Großbritannien nutzte der Iran seine konfessionelle Verbundenheit zu einem großen Teil der irakischen Bevölkerung und rief sie dazu auf, keinen Widerstand gegen die Invasoren zu leisten. Pro-iranische Milizen sicherten überlebenswichtige Nachschubruten der US-Truppen ab und nahmen ihrerseits den Kampf gegen den irakischen Widerstand auf. Selbst Mahmud Ahmadinedschad schwadronierte im Zuge seines New York Besuches im Jahre 2008 von der aktiven Unterstützung seines Landes: „Der Iran hat den USA in der Afghanistan-Angelegenheit seine helfende Hand gereicht[...]und unser Land hat die Vereinigten Staaten dabei unterstützt, die Sicherheit und Stabilität im Irak zu gewährleisten."

Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage im Nahen Osten, geprägt von Unruhen und politischer Instabilität, ist die stärkere Einbindung des Iran die einzig logische Konsequenz. Strategische US-Partner wie Ägypten sind aufgrund innerer Konflikte außenpolitisch handlungsunfähig. Saudi-Arabien wiederum ist im Zuge des arabischen Frühlings gezwungen, einen Großteil seiner Kapazitäten für die Aufrechterhaltung seiner eigenen Stabilität zu opfern. Auch die Türkische Republik scheint als alleinige Ordnungsmacht auszuscheiden. Dies liegt zum einen daran, dass in der Wahrnehmung der türkischen Öffentlichkeit innenpolitische Fragen wie das Kurdenproblem Priorität besäßen und zum anderen an dem eingeschränkten Aktionsradius des Landes. Als NATO-Mitglied muss die Türkei seine militärischen Aktivitäten stets mit den verbindlichen Kommandostrukturen abstimmen, wodurch unilaterale Initiativen zugunsten der US-Interessen aufgrund der hierdurch entstehenden Einbindung europäischer Staaten ausgeschlossen sind. Diese Umstände und die daraus resultierende Intensivierung der US-iranischen Kooperation lassen es nicht zu, das über drei Jahrzehnte alte Narrativ der ewigen Feindschaft aufrecht zu erhalten. So vollzieht sich vor den Augen der Welt ein wundersamer Wandel, welcher konstruierter kaum sein könnte. Denn durch die Wahl Hassan Rohanis hat sich weder am iranischen Staatsmodell, noch an seiner realpolitischen Ausrichtung etwas geändert. Rohani selbst ist kein unverhoffter Heilsbringer, sondern „ein Mann des Systems. Er hat bereits zahlreiche offizielle Funktionen ausgeübt, gehörte dem Schlichtungsrat und dem Expertenrat an, war zweimal stellvertretender Parlamentspräsident, viele Jahre Leiter des Nationalen Sicherheitsrats, und leitete seit 1992 den Teheraner Think Tank Center for Strategic Research – kurz: Rohani stammt aus dem inneren Führungskreis.", so der DGAP-Experte Maltzahn.

Die Entwicklung in Syrien und die damit verbundene Einbindung des Iran hat dieses Appeasement-Theater noch beschleunigt. Während die Muslime Syriens für die Wiedererrichtung des Kalifats kämpfen, ist der Iran noch vor Israel zur Speerspitze der säkularen Ordnung in der islamischen Welt geworden. Vierunddreißig Jahre nach der Revolution kann nicht mehr daran gezweifelt werden, dass die „Islamische Republik" zu den ärgsten Widersachern der Muslime gehört und der internationalen Staatengemeinschaft seine gesamte Kraft bereitwillig zur Verfügung stellt, um die wahrhaftige islamische Revolution zu bekämpfen.Während die iranische Herrscherklasse täglich über die Mujahedin flucht, ist in Teheran unlängst eine Debatte darüber ausgebrochen, ob es angesichts der regionalen Lage nicht an der Zeit ist, die antiquierte Parole „Tod den USA" endlich ad acta zu legen.

(Abu Osama & Malik al-Qudsi)