KOMMENTAR

- 06.09.2019

Wenn die Ausnahme zur Regel wird: Rassismus in Deutschland

Der Nationalsozialismus hat die Welt in so hohem Maße traumatisiert, dass die Siegermächte sicherstellen wollten, dass er für immer Geschichte bleibt und sich nicht wiederholt. Mit der sogenannten Entnazifizierung wollte man ihn in allen Bereichen ausradieren. Die gegenwärtige politische Situation zeigt jedoch, dass dieser Keim wieder aufgeflammt ist und sich mehr und mehr ausbreitet.

Die rechte Gesinnung befand sich allenfalls in einem Dornröschenschlaf, bis sie von Thilo Sarrazin mit seinem 2010 erschienenen Buch „Deutschland schafft sich ab“ wachgeküsst wurde. SPD-Mitglied Sarrazin setzte jedoch einen neuen Schwerpunkt, nämlich den Islam und die Muslime, nachdem der Jude als Feindbild ausgedient hatte. Er trat damit eine islamfeindliche Lawine los, die mit immer größerer Geschwindigkeit hinabrollt, sollte Deutschland den Zeitpunkt des politischen und gesellschaftlichen Richtungswechsels verstreichen lassen. Die Tatsache, dass eine islamfeindliche rechte Partei wie die AfD im Bundestag sitzt, belegt, wie fortgeschritten diese Entwicklung ist. Sie ist deshalb so gefährlich, weil sie keine Randerscheinung mehr darstellt und in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Die Parteien überschlagen sich geradezu in ihrem Rechtspopulismus, um der AfD das rechte Feld nicht zu überlassen. Die Themen Flüchtlinge und Islam bieten sich da natürlich am besten an, um die Menschen politisch aufzuheizen und ihre Gunst zu gewinnen.

Manche sehen bereits ähnliche Konstellationen wie in der Endphase der Weimarer Republik. Da sticht natürlich die AfD als radikale rechte Partei ins Auge, deren Assoziation mit der NSDAP berechtigt ist. Waren es damals die Juden, die die Reinheit des deutschen Volkes bedrohten, so sind es heute aus Sicht der AfD die Migranten mit ihrer vermeintlichen Absicht, Deutschland zu islamisieren. Björn Höcke, Sprecher und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, sprach während einer durch und durch rechtsradikalen Rede, die er 2017 in Dresden hielt, vom „Import fremder Völkerschaften“. Er kündigte an, dass man sich „Deutschland Stück für Stück zurückholen“ werde, als hätte es eine militärische Besetzung Deutschlands durch Flüchtlinge und Migranten gegeben. Die gegenwärtige Politik bezeichnete er als „Politik gegen das Volk“. Schon 2015 bekannte sich Höcke zum tausendjährigen Reich, auch wenn er diese nationalsozialistische Idee als „tausendjährige Zukunft“ verpackte. In seiner Rhetorik orientiert er sich ganz bewusst an den Nationalsozialisten. Ex-AfD-Mitglied Frauke Petry und einige AfD-Politiker wollten zudem den rassistischen Begriff „völkisch“ wieder salonfähig machen, in welchem die unmissverständliche Intention steckt, das deutsche Volk abzugrenzen.

Ähnlichkeiten mit der Zeit der bröckelnden Weimarer Republik finden sich auch in der Kritik rechtsradikaler Politiker an der Demokratie. Höcke sprach vom „Verwesungsgeruch einer absterbenden Demokratie“. Der Wähler wurde zum Protestwähler, so dass die etablierten Volksparteien inzwischen auf wackeligem Grund stehen. Wahlergebnisse mit über 30 Prozent sind keine Selbstverständlichkeit mehr und für eine Partei wie die SPD in weite Ferne gerückt. Nur der Klimawandel scheint hier noch ein Gegengewicht zu den Themen Flüchtlinge und Islam zu schaffen, so dass sich der Wähler entscheiden muss, ob er lieber das Klima retten und die Grünen wählen soll oder ob er das deutsche Volk vor Überfremdung und dem angeblichen großen Austausch der Europäer gegen eingewanderte Muslime schützen soll.

Wie gesellschaftsfähig der Rassismus geworden ist, zeigt sich an dem jüngsten Fall, der für den Rassisten Clemens Tönnies, der Vorsitzender des Aufsichtsrats des Schalke 04 ist, folgenlos blieb. Der Fußballfunktionär schlug während einer Rede in Paderborn am Tag des Handwerks vor, man solle jährlich 20 Kraftwerke in Afrika finanzieren, statt Abgaben zu erhöhen. „Dann würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und sie hören auf, wenn’s dunkel ist, Kinder zu produzieren“, platzte es aus ihm heraus. Man weiß bei dieser Äußerung gar nicht, was schlimmer ist. Ist es die unverschämte Unterstellung des weißen Herrenmenschen, der Energie und Ressourcen ohne Verstand verbraucht und die Umwelt verpestet, dass der Afrikaner am Klimawandel schuld sei? Oder ist es die menschenverachtende Formulierung, in Afrika würde man Kinder produzieren? Dass Tönnies rassistisch denkt und handelt, ist eine Sache. Aber dass er sich auf der sicheren Seite weiß mit seinen rassistischen Äußerungen wiegt viel schwerer. Tönnies konnte sich sicher sein, dass er nur das ausspricht, was viele inzwischen denken. Der Schalker Ehrenrat hielt den Vorwurf des Rassismus gegen Tönnies für unbegründet und ließ keine Konsequenzen folgen. Daran erkennt man, wie groß die Toleranz gegenüber dem Rassismus geworden ist. Tönnies ist kein gesellschaftlich Geächteter, sondern ein Held für die vielen Rassisten, die sich jetzt zu erkennen geben können.

Der Rassismus in Deutschland ist keine Ausnahmeerscheinung und rassistische Äußerungen sind keine Ausrutscher, auch wenn im Nachhinein eine Entschuldigung folgt. Geradezu vergrault hatte der Rassismus den ehemaligen Fußballnationalspieler Mesut Özil. Nachdem er sich mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan fotografieren ließ, wurde er mit rassistischen Äußerungen nur so bombardiert. Als Özil diesen Rassismus anprangerte, stritt man die Vorwürfe ab, ähnlich wie bei Tönnies, dessen Aussagen der Ehrenrat für unbedenklich hielt. Problematisch ist daher nicht nur die Existenz von Rassismus, sondern auch das Abstreiten dessen.

Das Problem sind aber nicht diejenigen, die wie Tönnies ihren Rassismus so offen nach außen tragen, sondern jene, die ihre Hände in rassistischer Unschuld waschen, während sie Rassismus in hohem Maße verbreiten. Es sind Politiker und Journalisten, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslime machen, ohne es sich selbst eingestehen zu wollen. Es ist eindeutig rassistisch, wenn beispielsweise die Herkunft und Religionszugehörigkeit eines Täters in den Medien immer dann erwähnt und hervorgehoben wird, wenn es sich um einen Muslim handelt, während es quasi Entwarnung gibt, wenn der Täter ein Deutscher ist. Die Gesellschaft erwartet mittlerweile, über die Wurzeln eines Täters aufgeklärt zu werden. Ängste werden auch durch Polit-Talkshows geschürt, deren Thema überdurchschnittlich oft der Islam und die Muslime sind. Ebenso hat der heutige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) viel zu der Stimmung gegen Flüchtlinge und Muslime in Deutschland beigetragen. Er suggerierte, dass Deutschland von Flüchtlingen überrannt werde und nur eine Obergrenze für Flüchtlinge die Katastrophe aufhalten könne. Er bezeichnete die Migration sogar als „Mutter aller Probleme“. Aber ein islamfeindliches Klima in Deutschland wollte Seehofer nach den Anschlägen im neuseeländischen Christchurch nicht sehen. Das fremdenfeindliche und antiislamische Klima ist somit nicht nur eine Folge der Stimmungsmache der AfD. Es wäre zu einfach und ginge an der Realität vorbei, der AfD allein den schwarzen Peter zuzuschieben. Deutschland sollte einen Blick in den Spiegel werfen, um zu reflektieren, ob sich nicht ein altbekanntes Gesicht darin zeigt.

 

(Autor: Um Ahmad)