ANALYSE

- 19.03.2015

Vier Jahre Revolution in Syrien

Das von Assad zerstörte Aleppo. Das von Assad zerstörte Aleppo.

Zitat aus dem folgenden Artikel vom ehemaligen CIA-Chef Michael Hayden:

„Das bedeutet das Ende des Sykes-Picot-Abkommens und würde das Ende aller künstlichen Staaten der Region einläuten, die nach dem Ersten Weltkrieg geschaffen wurden!"

Vor vier Jahren, im März 2011, erfasste der Arabische Frühling Syrien, und das syrische Volk raffte sich nach langer Zeit der Unterdrückung auf, sich von seinem Despoten Bashar al-Assad zu befreien. Die Fronten waren zunächst noch klar und überschaubar, denn es gab nur zwei: Auf der einen Seite stand das unterdrückte syrische Volk, das sich seines Diktators entledigen wollte, auf der anderen Seite wütete Assad, der keine Konsequenzen fürchten musste und alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzte, um den Willen des Volkes zu brechen und seine Gewaltherrschaft aufrechtzuerhalten.

Während das Volk kompromisslos den Sturz des Diktators zu Recht einforderte, appellierte der Westen mit seinem scheinheiligen Demokratieverständnis an Bashar al-Assad, Reformen durchzuführen, um ihn dadurch an der Macht zu halten, wohlwissend, dass man einen Wolf nicht in einen Vegetarier verwandeln kann. Der Erfolg dieser kosmetischen Versuche des Westens blieb aus, denn zum einen ließ sich das Volk nicht zum Narren halten, zum anderen schlachtete Assad die Menschen weiter ab und ließ ein Massaker dem anderen folgen, da ihm keine Repressalien drohten und der Westen ihm weiter den Rücken stärkte. Die Medien füllten sich täglich mit seinen Verbrechen, die keine Grausamkeit ausließen und weder Erwachsene noch Kinder verschonten.

Inzwischen taucht der Name Assads jedoch kaum noch in der Berichterstattung über Syrien auf. Seine Person ist medial in den Hintergrund geraten, obwohl seine Verbrechen keineswegs nachgelassen oder gar aufgehört hätten. Noch immer wirft er Fassbomben auf die Bevölkerung und lässt die Menschen rücksichtslos massakrieren. Und noch immer existiert der Widerstand gegen ihn, der ebenfalls nicht nachgelassen hat, auch nicht nach kräftezehrenden vier Jahren. Was also hat die politische und mediale Sicht auf Assad so verändert, der noch immer derselbe Diktator ist wie zu Beginn seiner Regentschaft?

Um diese Frage zu beantworten, muss der Verlauf der Revolution in Syrien ins Gedächtnis gerufen werden. Das syrische Volk wurde angespornt von den Ereignissen in Tunesien und Ägypten, wo die Diktatoren Ben Ali und Mubarak relativ schnell gezwungen waren, zurückzutreten. Auch wenn die Syrer es nicht schafften, ihren Peiniger Assad nach dem Vorbild Tunesiens und Ägyptens in nur kurzer Zeit zu stürzen, entstand ein bemerkenswertes islamisches Klima des Widerstandes in Syrien, das die Welt in Erstaunen versetzte, weil niemand mit dem starken Willen, der islamischen Entwicklung und dem Durchhaltevermögen der Syrer gerechnet hätte.

Zu Beginn wurden die Proteste lediglich von dem Wunsch nach Freiheit getragen. Der Slogan „Nur Allah, Syrien und Freiheit" prägte die Demonstrationen. Jedoch fand ein Umdenken statt, und man überwand diese inhaltsleeren Forderungen nach Freiheit. Die Themen, unter denen jeden Freitag demonstriert wurde, nahmen nach einigen Monaten islamische Form an. So lautete beispielsweise das Freitagsmotto am 12. August 2011 Lannarkaʿillālillāh! (Wir verneigen uns nur vor Allah!). Abgesehen von den Freitagsmottos riefen die Menschen unaufhörlich Labaika yā Allāh! (Zu deinen Diensten, oh Allah!), wenn sie sich gegen das Assad-Regime versammelten. Ganz offen hörte man auf den Straßen Qāʾidnā lilabad saiyidnā Muḥammad! (Unser Führer für immer ist unser Prophet Muhammad!) und Aš-šaʿb yurīd ḫilāfa min ğadīd! (Das Volk will ein neues Kalifat) oder aber Aš-šaʿb yurīd taḥkīm al-qurʾān! (Das Volk will die Implementierung des Koran!). Furchtlos hielten sie schwarze und weiße Flaggen mit der Aufschrift La illāha illallāh! (Es gibt keinen Gott außer Allah!) hoch, die das Bild der Straßen von nun an prägten. Die Syrer gewannen eine klare Vorstellung davon, welches Regierungssystem der Diktatur Assads folgen sollte: das Kalifat. Darin unterschied sich die Revolution in Syrien gravierend von der in den anderen Ländern.

Die islamische Entwicklung machte sich auch in den Reihen der Freien Syrischen Armee bemerkbar. Am Anfang war es der Widerstandskampf gegen das syrische Regime, der dominierte. Dabei blieb es aber nicht, denn die Soldaten der Freien Syrischen Armee betrachteten ihren Kampf im Laufe der Zeit als ğihād. Dies konnte man an den Namen der Bataillone ablesen: das Bataillon Ḫālid ibn al-Walīd, das Bataillon Allāhuakbar, das Bataillon AbūʿUbaida ibn al-Ğarrāḥ usw. Was also als Widerstand gegen einen Diktator begann, entwickelte sich folgerichtig zu einem Kampf für den Islam und für Allah. Mit dieser Einstellung erzielte die Freie Syrische Armee durchschlagende Erfolge gegen die regierungstreue Armee. Assad musste ernsthaft um seinen Thron fürchten.

Im Sommer 2012 standen die Widerstandskämpfer kurz davor, Assad zu stürzen. So titelte BILD.de am 7. Juli 2012: „Wie lange hält Assad noch durch?" In dem Artikel hieß es: „Experten sind sich nicht sicher, wie lange die Finanzen des Despoten es noch erlauben, seine Soldaten bei Laune zu halten. Seit Wochen verschanzt sich Assad mit Familie und Vertrauten in seinem Palast im Damaszener Nobel-Vorort Malki. Dort sind die Kämpfer noch nicht angekommen, doch dort wollen sie hin." Am 19. Juli 2012 schrieb SPIEGEL ONLINE: „Das syrische Regime gerät immer stärker in die Defensive. Die Aufständischen haben den finalen Kampf um die Macht ausgerufen." Es gab sogar Vorschläge von westlicher Seite, Russland solle Assad Asyl gewähren.Das Schicksal des Assad-Regimes schien im Sommer 2012 besiegelt, sein Ende unabwendbar, und zwar ohne die Einmischung der Nato, wie es in Libyen der Fall war. Umso mehr stellt sich die Frage, warum Assad im Jahr 2015, vier Jahre nach Ausbruch der Revolution, noch immer Fassbomben auf das syrische Volk abwerfen und seine Gräueltaten fortsetzen kann.

Die westliche Hoffnung, dass Assads grenzenlos brutales Vorgehen gegen sein eigenes Volk das Problem schon lösen werde, hatte sich nicht erfüllt. Der Westen musste erkennen, dass mit steigender Gewalt der Kampfgeist der Menschen in Syrien mehr und mehr entfacht wurde und Assad früher oder später geschlagen wäre, was im Jahr 2012 fast geschehen ist. Deshalb verließ sich der Westen nicht mehr nur auf Assad und seine Killermilizen, sondern wendete mehrere Strategien an, die alle darauf hinauslaufen sollten, die Diktatur Assads aufrechtzuerhalten.

So wundert es nicht, dass plötzlich Hisbollah-Kämpfer in Syrien auftauchten, die an der Seite Assads kämpften, und zwar genau zu dem Zeitpunkt, als Assads Mittel ausgeschöpft schienen und seine Soldaten den Widerstandskämpfern kaum noch standhalten konnten. Damit versuchte man das Blatt noch einmal zu Assads Gunsten zu wenden, der zu diesem Zeitpunkt schon als erledigt galt. Darüber hinaus mischten auch iranische Soldaten tatkräftig im syrischen Militär mit. Nur so konnte die Niederlage Assads im letzten Moment abgewendet werden, nachdem er im Grunde schon Geschichte war. Aus eigener Kraft wäre ihm das nicht mehr gelungen.

Eine andere westliche bzw. US-amerikanische Strategie war die künstliche Schaffung einer Opposition, um einen Verhandlungspartner für Assad zu kreieren. Denn am 30. Juni 2012 hatten die Vetomächte auf der Syrien-Konferenz entschieden, Assad an einer Übergangsregierung zu beteiligen, nachdem man erkannt hatte, wie schlecht es um seine Macht stand und wie stark der Widerstandskampf war – ein ungeheuerlicher Plan, der das syrische Volk verhöhnte, denn es war der Rettungsplan für den Diktator, nicht für das syrische Volk. Am 11. November 2012 wurde zu diesem Zweck in Katars Hauptstadt Doha die Nationale Koalition der syrischen Oppositions- und Revolutionskräfte gegründet. Die Nationale Koalition sollte offiziell das syrische Volk repräsentieren, in Wahrheit aber US-amerikanische Interessen vertreten. Den Syrern sollte damit die Möglichkeit genommen werden, selbst über ihre politische Zukunft zu entscheiden.

Trotz der anhaltenden Kriegsverbrechen des Assad-Regimes pochte der Westen auf eine diplomatische Lösung und suggerierte, dass der militärische Weg keine Aussicht auf Erfolg hätte. Der Plan sah eine Genf-2-Konferenz vor, auf der sich das westliche Gebilde der Nationalen Koalition mit dem Diktator Assad auf eine Übergangsregierung einigen sollte. Man warb für diese Idee und für Genf 2, hatte aber enorme Schwierigkeiten, die Muslime für die Genf-2-Konferenz zu gewinnen, zumal sich niemand in Syrien von der Nationalen Koalition repräsentiert sah und niemand eine Beteiligung Assads an einer Übergangsregierung akzeptieren wollte. Die Vorstellung, Assad in einer Übergangsregierung zu dulden, ist genauso abwegig wie der Gedanke, Hitler an einer Übergangsregierung zu beteiligen, nachdem er Millionen von Juden ermorden ließ, um mit dieser diplomatischen Absurdität den Zweiten Weltkrieg zu beenden.

Die Kämpfe in Syrien verliefen jenseits des Einflussbereichs der Nationalen Koalition. Es hätte folglich nichts gebracht, eine Genf-2-Konferenz einzuberufen und eine Einigung zwischen der Nationalen Koalition und Assad zu erreichen, wenn sich die Kämpfe in Syrien jenseits des westlichen Plans abspielen und der Widerstand gegen Assad fortgesetzt wird. Man hätte nur formal eine Übergangsregierung geschaffen, die aber keine Anerkennung in der syrischen Bevölkerung hätte. Deshalb musste Genf 2 mit Einverständnis und Beteiligung der bewaffneten Widerstandskräfte in Syrien erfolgen, denn gerade sie sollten ihren Kampf gegen Assad einstellen.

Genau darin lag aber das Problem, das sich in einer ständigen Verschiebung des Termins für Genf 2 widerspiegelte. Denn es reichte keineswegs, nur die Freie Syrische Armee für die Teilnahme an der Konferenz zu gewinnen. Auch die islamischen Gruppen und Brigaden mussten ins Boot geholt werden, was sich als äußerst schwierig erwies. So lehnte seinerzeit beispielsweise ʿAbdelqādiraṣ-Ṣāliḥ, Anführer von Liwāʾ at-Tauḥīd in Aleppo, Verhandlungen mit Assad kategorisch ab. Im November 2013 warnte auch die Islamische Front, die aus mehreren Brigaden in Syrien gegründet wurde, unmittelbar nach ihrer Gründung in einer Videobotschaft vor der Teilnahme an der Konferenz und drohte mit Konsequenzen.

Genf 2 war die US-amerikanische Hoffnung auf eine Übergangsregierung, die den westlichen Albtraum abwenden sollte: ein Kalifat in Syrien, das sich auf die umliegenden Länder ausbreiten würde. Wie nah die Muslime der Gründung eines Kalifats in Syrien waren, ist an den westlichen Äußerungen abzulesen. Eine dieser Äußerungen stammt von dem ehemaligen CIA-Chef Michael Hayden, der drei mögliche Szenarien für Syrien sah, von denen er die „Auflösung des syrischen Staates" für das wahrscheinlichste aber auch gefährlichste Szenario hielt. „Das bedeutet das Ende des Sykes-Picot-Abkommens und würde das Ende aller künstlichen Staaten der Region einläuten, die nach dem Ersten Weltkrieg geschaffen wurden", sagte Hayden. Er sah das Ende der alten kolonialen Ordnung und damit das Ende des westlichen Einflusses in der Region kommen.

Daraus erklärt sich die Rolle Assads, die ihm der Westen zugeteilt hat. Er ist das Werkzeug, die Menschen in Syrien daran zu hindern, sich für den Islam und dessen Gesetzgebung zu entscheiden, mag er noch so viele Kriegsverbrechen begehen, Chemiewaffen einsetzen und Fassbomben abwerfen. Nur aus diesem Grund halten die USA und mit ihnen Europa so hartnäckig an Assad fest. Hayden fasste dies wie folgt zusammen: „So schlimm das auch klingt, ich tendiere dazu, einen Sieg Assads als die beste von drei sehr, sehr hässlichen Optionen anzusehen."

Die westlichen Strategien für Syrien laufen alle darauf hinaus, den Muslimen die Kalifatsidee auszutreiben. Dennoch kam es am 29. Juni 2014 zur Ausrufung des Kalifats durch die ISIS im Irak, dem Nachbarstaat Syriens, ohne dass die USA adäquat reagiert hätten: kein Säbelrasseln und keine Drohungen. Die ISIS, die sich anschließend in Islamischer Staat (IS) umbenannte, schien sich von allen vorangegangenen Gruppierungen zu unterscheiden. Sie verzeichnete strategische Gebietsgewinne innerhalb kürzester Zeit, ohne dass das irakische Militär, das in die Flucht geschlagen wurde, etwas ausrichten konnte – so zumindest der Anschein. Ausgestattet mit modernsten Waffen und Geld entstand ein Image des Unbesiegbaren und gleichzeitig des Grauenvollen und Unmenschlichen. Vor allem blieb der IS nicht innerhalb der irakischen Grenzen.

Bashar al-Assad war damit gewissermaßen aus dem Schneider. Die Welt hatte nun etwas, das noch schlimmer zu sein schien als er. Die Nachrichten füllten sich mehr und mehr mit Gräueltaten des IS, der die Menschen massenweise in die Flucht treibt, Frauen vergewaltigt, Menschen köpft usw. Den Höhepunkt fand das IS-Grauen in der Verbrennung des jordanischen Kampfpiloten, dessen Video Anfang Februar hohe mediale Wellen schlug, um die Welt endgültig davon zu überzeugen, dass der IS vor nichts zurückschreckt und niemanden verschont, weder Nichtmuslime noch Muslime. Etwas Besseres hätte Assad gar nicht passieren können, denn er stand nun nicht mehr im Fokus der Berichterstattung über Syrien. Und er war auch nicht mehr das unsagbar Böse, das es zu bekämpfen gilt. Diese Rolle wurde mit Erfolg auf den IS übertragen.

So wurden die Medien von den Ereignissen in Kobane bestimmt. Die syrische Stadt stand schon seit Ende 2013 im Visier des IS und wurde Mitte September 2014 angegriffen. Ein Kampf entbrannte genau wie die Diskussion um die militärische Unterstützung der Kurden, die man für die Bekämpfung des IS auserkoren hatte. Was bei Assad scheinbar unmöglich schien, wurde im Falle des IS als Notwendigkeit erachtet: Luftangriffe der USA und ihrer Verbündeten auf Stellungen des IS. Selbst nach dem bewiesenen Chemiewaffeneinsatz Assads im August 2013 setzte man auf eine diplomatische Lösung und propagierte Genf 2. Der IS hingegen wurde vom Westen zu einem ernstzunehmenden Feind geadelt, gegen den ein militärisches Eingreifen als unumgänglich suggeriert wurde.

Wenn alle Stricke reißen und ein aufmüpfiges Volk sich seinen Diktator nicht aufzwingen lassen will, bürdet man ihm einfach etwas scheinbar noch Böseres auf, um es zu der Einsicht zu bringen, dass Assad im Gegensatz zum IS das kleinere Übel sei. Auf diese Weise konnte man Assad aus der Schusslinie nehmen und den vereinten Kampf gegen den IS in den Mittelpunkt rücken. Assad wurde dadurch natürlich politisch gestärkt. Paradoxerweise ging es nicht mehr um die Gräueltaten des Diktators, der Syrien in Schutt und Asche gelegt hat, sondern um die Frage, ob man sich mit ihm im Kampf gegen den IS verbünden solle.

Trotz aller Probleme in Syrien darf man nicht vergessen, dass es immer noch aufrichtige Muslime in Syrien gibt, die nie aufgehört haben, gegen Assad zu kämpfen, auch wenn die Medien nicht mehr über den Widerstandskampf berichten und die anhaltenden Kriegsverbrechen Assads ignorieren, während sie intensiv über die Gräueltaten des IS informieren. So ging der bereits erwähnte Fall des getöteten jordanischen Kampfpiloten tagelang durch alle Medien, während die Menschen, die von Assad getötet wurden und noch immer werden, keinerlei Beachtung finden. Daher muss man jenseits der allgemeinen Berichterstattung auf Syrien blicken, damit dieser aufrichtige Kampf gegen Assad, der seit Beginn der Revolution nie aufgehört hat, wieder sichtbar wird.

Auch wenn dieser Kampf gegen Assad und die Bemühungen um ein Kalifat in Syrien von den westlichen Einmischungen behindert werden, bleibt die Tatsache bestehen, dass am Ende das wahre Rechtgeleitete Kalifat Realität werden wird. Die weltweite Anti-Kalifatspropaganda darf nicht dazu führen, dass sich die Muslime einschüchtern lassen und in ihrem Engagement und in ihrer Opferbereitschaft für einen echten islamischen Staat nachlassen. Das Rechtgeleitete Kalifat ist eine Kampfansage nicht nur an Assad, sondern an jeden Diktator in der islamischen Welt. Es bedeutet das Ende jeder Diktatur und jeder Tyrannei, ob sie von Muslimen oder Nichtmuslimen ausgeht. Daher gibt es für Syrien nur die eine Lösung, für die es keine Alternative gibt, mag der Westen noch so viele Hürden aufbauen, um die syrische Revolution zu ersticken: das Rechtgeleitete Kalifat.