PRESSE & VERLAUTBARUNGEN - ASIEN

- 11.04.2020

Durch die Anwendung des kapitalistischen Wirtschaftssystems und die Befolgung des internationalen Rechts geben wir unsere Bodenschätze aus der Hand

Presseverlautbarung

Durch die Anwendung des kapitalistischen Wirtschaftssystems und die Befolgung des internationalen Rechts geben wir unsere Bodenschätze aus der Hand

(Übersetzung)

Am 12. Juli 2019 urteilte das Tribunal des Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten(ICSID) in einem Fall, in dem das Unternehmen TCC gegen die Entziehung von Abbaurechten an der Reko Diq Mine in der pakistanischen Provinz Belutschistan klagte. Das Tribunal verurteilte Pakistan zu einer “Entschädigung” von knapp 6 Milliarden US-Dollar an TCC als Strafe für die Aufkündigung des Vertrags zum Abbau von Rohstoffen in Reko Diq. Nach dem Bekanntwerden dieses Schiedsspruches wurde eine landesweite Debatte darüber entfacht, dass das Urteil des pakistanischen Verfassungsgerichts von 2013, dass zur Aufkündigung des Vertrags mit TCC führte, zwar viel Zuspruch gefunden habe, allerdings das Vertrauen ausländischer Investoren dadurch beschädigt sei. Nun müsse Pakistan durch das Urteil des internationalen Tribunals auch noch die finanziellen Konsequenzen tragen.

Würde das Kalifat nach dem Plan des Prophetentums in Pakistan herrschen, wäre das Problem gar nicht erst entstanden. Der Islam erachtet Bodenschätze als öffentliches Eigentum und betraut den Staat mit der Aufsicht über deren Abbau, Verarbeitung und Verkauf. Was auch immer an Erlös aus natürlichen Ressourcen entsteht, muss für die Bedürfnisse der Menschen ausgegeben werden, da sie die eigentlichen Besitzer dieser Schätze sind. Gemäß diesem islamischen Rechtsspruch dürfen Öl, Gas, Metalle und andere mineralische Vorkommen unter keinen Umständen privatisiert und einem örtlichen oder ausländischen Unternehmen überlassen werden. Solche Unternehmen können nicht zu Eigentümern dieser Ressourcen werden. Deshalb betraut der Islam den Staat - stellvertretend für die Menschen - mit der Aufsicht über die Verwaltung und den Handel mit den Bodenschätzen.

Das Bajwa-Imran-Regime hat eigens für den Reko Diq-Konflikt eine Kommission ins Leben gerufen, welche die Menschen über die Untertänigkeit des Regimes hinwegtäuschen sollte. Denn der mit dem Fall beauftragte Regime-Vertreter stimmte dem Vorschlag der TCC Muttergesellschaft ohne Widerrede zu, über den Abbauvertrag für Reko Diq außergerichtlich zu verhandeln. Darüber hinaus gab der Regime-Vertreter bekannt, dass Pakistan seine internationalen Verpflichtungen ernst nehme. Gemeint ist damit, dass das Regime sich dem Schiedsspruch des internationalen Tribunals beugt und die fünftgrößte Goldmine der Welt internationalen Investoren überlässt. Somit reißt sich ein ausländischer Konzern den Löwenanteil dieses Schatzes unter die Nägel, und Pakistan und seine Bevölkerung müssen sich mit den Krümeln begnügen. Wir kennen bereits das Beispiel des Saindak-Projektes in Belutschistan, wo ein chinesisches Unternehmen jahrelang Kupfer, Gold und Silber abgebaut hat. Pakistan hat kaum davon profitiert und hat es noch nicht einmal vermocht, die Lebensumstände der wenigen Tausend Menschen zu verbessern, die in Saindak weiterhin in Armut leben.

Ihr Muslime Pakistans! Die Privatisierung natürlicher Ressourcen ist für den Kapitalismus eine Selbstverständlichkeit, weil dies zu seinem Glaubensgrundsatz der sogenannten Eigentumsfreiheit gehört. Faktisch bedeutet es, dass die Schätze in die Hände einer kleinen kapitalistischen Elite fallen, während der Staat und die Menschen in Armut verharren. Im kapitalistischen System ist die Demokratie das Werkzeug, durch das die Kolonialisten ihre Unternehmen unter dem Deckmantel der Auslandsinvestitionen zu den Eigentümern von Bodenschätzen anderer Länder machen; so auch im Falle von Reko Diq. Und jedes Mal, wenn das Unrecht der kapitalistischen Unternehmen offengelegt wird und ein Konflikt zwischen einem ausländischen Unternehmen und einem ausgebeuteten Land und seinen Menschen entsteht, sind die außerordentlichen Gerichte und Tribunale der Kolonialisten zur Stelle, um die Interessen der weltweit agierenden kapitalistischen Unternehmen zu wahren.

Dieser unhaltbare Zustand wird erst dann beendet, wenn wir die Demokratie abschaffen und in Pakistan das Kalifat gemäß dem Plan des Prophetentums errichten. Es wird die natürlichen Rohstoffe ihren Eigentümern, der Öffentlichkeit, zurückgeben und die kolonialistischen Plünderer aus dem Land verjagen. Das Kalifat wird das internationale Recht und die damit einhergehenden Tribunale nicht anerkennen und ihre Urteile für nichtig erklären, denn Allah (t) hat es den Muslimen nicht gestattet, ihre Angelegenheiten in die Hände der Ungläubigen zu legen oder sich bei Streitigkeiten an sie zu wenden.

﴿وَلَن يَجْعَلَ اللَّهُ لِلْكَافِرِينَ عَلَى الْمُؤْمِنِينَ سَبِيلًا

Und nimmer wird Allah den Ungläubigen Macht über die Gläubigen verleihen. [Surah An-Nisa’a 4:141]

Hizb ut Tahrir

Wilaya Pakistan