POLITISCHE F&As

- 03.06.2015

Die jüngsten politischen Entwicklungen in der Syrien-Frage

بسماللهالرحمنالرحيم

Frage: Es ist vermeldet worden, dass die USA zusammen mit der Türkei ein Abkommen unterzeichnet hätten, das die Ausbildung sogenannter moderater Rebellen vorsieht. Heißt das, dass die USA nun kurz davor stehen, einen Ersatz für Baschar zu finden, und sie deshalb eine angemessene Streitkraft am Boden in Bereitschaft bringen wollen, um ihn zu unterstützen – neben der Luftunterstützung? Oder geht es lediglich darum, für ein bis zwei Jahre Zeit zu gewinnen ... bis die USA die Suche nach einer Alternative beendet haben? Anders ausgedrückt, ist der Ersatz schon so in die Nähe gerückt, dass sie ihm Unterstützung bereitstellen wollen, oder ist der Ersatz noch in zu weiter Ferne und wollen sie mit der Ausbildung die Zeit überbrücken, bis eine Alternative bereitsteht? Möge Allah (swt) dich belohnen.

Antwort: Um die Antwort zu verdeutlichen, werden wir die Haltung der USA und deren Schritte in Kooperation mit den Staaten dieser Region darlegen:

1. Obama sagte in seiner Rede zur Lage der Nation: „Wir unterstützen ebenfalls eine moderate Opposition in Syrien, welche uns in diesem Bemühen helfen kann, und unterstützen allerorts Menschen, die sich gegen die bankrotte Ideologie des gewalttätigen Extremismus erheben. Dieser Einsatz wird Zeit beanspruchen. Er wird eine Fokussierung benötigen." Auch sagte er: „Anstatt große Bodentruppen nach Übersee zu senden, bilden wir ein Netzwerk aus Nationen von Südasien bis Nordafrika, um Terroristen, welche die USA bedrohen, daran zu hindern, einen Rückzugsort zu finden." (https://www.whitehouse.gov/the-press-office/2015/01/20/president-obamas-state-union-address-prepared-delivery 20.01.2015)

Aus diesen Verlautbarungen geht deutlich hervor, dass die Vereinigten Staaten sich nicht noch einmal auf das Experiment der Entsendung großer Truppen in diese Region einlassen wollen. Vielmehr wollen sie sich der Länder der Region bedienen und eine Streitkraft aus sogenannten moderaten bzw. gemäßigten Rebellen aus der dort lebenden Bevölkerung zusammenstellen. Diese wollen sie unterstützen und lenken, um amerikanische Ziele zu verwirklichen.

Der US-Präsident erklärte dies zur politischen Linie seines Landes, die man nun in der Außenpolitik verfolge. Daher sind die USA nicht gewillt, umfangreiche Bodentruppen in diese Region zu entsenden – ein Krieg, der den Zweck hat, den Wiederaufstieg des Islam als herrschende Macht zu verhindern, ihre Hegemonie in der Region aufrechtzuerhalten und die dort vorhandenen Ressourcen auszubeuten. Vielmehr beabsichtigen sie, für diesen Krieg die Muslime selbst zu instrumentalisieren. Sie wollen in begrenztem Maße Bodentruppen entsenden, die besondere unterstützende Missionen erfüllen sollen, bzw. um das Training durchzuführen, Kämpfe zu kommandieren und Unterstützung aus der Luft zu bieten.

2. Seit dem Sommer letzten Jahres steht der Entschluss der USA fest, diejenigen Rebellen zu trainieren, die sie als „moderat" bezeichnen, also jene, die als proamerikanisch gelten. Die USA haben es im Herbst letzten Jahres offiziell bekannt gegeben. Am 13.06.2014 autorisierte der US-Präsident die Geheimmaßnahme zur Bewaffnung der Opposition, die unter Federführung der CIA ablaufen soll. Obama verkündete dies am 20.09.2014 mit den Worten: „Washington hatte bereits die Hilfe einschließlich der militärischen Unterstützung für die syrische Opposition bereitgestellt. Die neuen Bemühungen bieten den syrischen Oppositionskämpfern jedoch Ausstattung und Training, damit sie an Stärke gewinnen und in die Lage versetzt werden, die Terroristen auf syrischem Gebiet zurückzudrängen" (AAP 20.09.2014). Der Kongress habe am 18.09.2014 den Plan des Präsidenten Obama genehmigt. Martin Dempsey, Generalstabschef des US-Militärs, kündigte an, dass „im Falle, dass der Kommandant am Boden mich oder den Verteidigungsminister kontaktieren sollte und glaubt, dass Spezialeinheiten notwendig seien, um die Iraker oder die neuen syrischen Streitkräfte zu unterstützen, und wenn wir denken, dass dies notwendig sei, um unsere Ziele zu erreichen, werden wir dem Präsidenten die Empfehlung vorlegen". (Skynews 05.03.2014)

Anfangs bemühten sich die Vereinigten Staaten, die Angelegenheit durch Verhandlungen, wie etwa durch die Genf-1- und Genf-2-Verhandlungen, zu lösen, ohne auf die Bildung einer solchen Streitkraft zurückzugreifen. Sie schufen zunächst die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte, um diese zu Repräsentanten der Revolutionäre zu erklären. Diese Allianz wurde jedoch von weiten Teilen der syrischen Bevölkerung abgelehnt und konnte sich auf syrischem Boden nicht als Autorität etablieren, wodurch die USA mit diesem Plan scheiterten. Daher kamen sie zu der Auffassung, dass eine den USA loyale Streitkraft hervorgebracht werden muss, um die Position der Verhandlungsakteure zu stärken, welche sie dann als Repräsentanten der Revolution preisen würden. Zur Verwirklichung dessen befürworteten sie die Idee der Bildung gemäßigter syrischer Einheiten, die sie eigenhändig trainieren würden, mit der Intention, jene Rebellen zu bekämpfen, die gegen die Projekte der USA sind. Es geht nicht darum, das Regime zu bekämpfen. Das syrische Regime sowie dessen Helfer und Helfershelfer sind US-Vasallen. Das syrische Volk jedoch ebenso wie die Revolutionäre, die sich gegen das Regime erhoben haben, sind nicht für sondern gegen die USA. Und aus diesem Grund möchten die USA andere Kräfte und Vasallen für sich hervorbringen, die weder dem gegenwärtigen Regime noch seinen Handlangern entstammen, damit sie diese Kräfte zu einer Stärke am Boden etablieren und die USA in neue Verhandlungen treten können. Ihre Vasallen innerhalb des Regimes können die USA wiederum nicht aufgeben, solange sie nicht die Gewissheit haben, dass ein alternativer Ersatz zur Verfügung steht, der imstande ist, die Dinge in die Hand zu nehmen und die Revolution zu unterdrücken.

3. In diesem Zusammenhang trafen die USA eine Vereinbarung mit der türkischen Regierung. JenPsaki, Sprecherin des US-Außenministeriums, bestätigte dies in ihrer Aussage: „Ich kann bestätigen, dass wir mit der Türkei grundsätzlich darin übereingekommen sind, syrische Oppositionsgruppen zu trainieren und auszurüsten." Sie fügte hinzu: „Wie wir zuvor bekannt gegeben haben, hat die Türkei zugestimmt, einer der Ausrichterstaaten in der Region zu sein, die die Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramme für die Einheiten der moderaten syrischen Opposition bieten. Wir gehen davon aus, dass das Abkommen mit der Türkei bald abgeschlossen und unterzeichnet wird." (Sky News 17.02.2015) Die Vereinbarung kam nach Gesprächen zustande, die eine amerikanische Militärdelegation, bestehend aus 30 Offizieren, Tage zuvor bei einem Besuch in Ankara führte. Das US-Verteidigungsministerium kündigte an, mehr als 400 Armeeangehörige zu entsenden, um die Rebellen in Militärstützpunkten in Saudi- Arabien, in der Türkei und in Katar auszubilden. Pentagon-Sprecher John Kirby erklärte: „Wir haben einen Stab, der mit den Saudis daran arbeitet, die Lager für das Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm auszustatten und zu sondieren, welche Ressourcen wir dafür und für die Vorbereitung der Ausbilder und dergleichen brauchen." Generalstabschef Martin Dempsey erwähnte, dass die „Vorbereitungsphase für dieses Programm zwischen 3 und 5 sowie 8 und 12 Monate in Anspruch nehmen kann, um 5000 Kämpfer der gemäßigten syrischen Opposition auszubilden, damit sie imstande sind, die IS-Organisation und später das Regime Baschar al-Assads zu bekämpfen."(Anatolia 16.10.2014) Marie Harf, US-Außenamtssprecherin, sagte am 10.10.2014: „Die Türkei hat eingewilligt, die Bemühungen zur Ausbildung und Ausstattung der gemäßigten syrischen Opposition zu unterstützen." (Reuters 10.10.2014) Die Länder der Region, ob es Saudi-Arabien ist, die Türkei oder andere Staaten, sind alle äußerst besorgt angesichts der Situation in Syrien. Das Anliegen aller Staaten dieser Region ist es, dass dieser Zustand in Syrien ein Ende hat, da er ihre eigenen Länder beeinflusst. Und aus diesem Grund kooperieren sie mit den Vereinigten Staaten, befürworten die Idee der Schaffung einer gemäßigten Oppositionseinheit und arbeiten zeitgleich daran, die Revolutionäre auf verschiedene Arten unter Kontrolle zu bringen, die alle darauf abzielen, alle Aufrichtigen dieser Revolution zu zerschlagen und jedwedes islamische Projekt zum Scheitern zu bringen.

4. Schließlich kam es im vergangenen Monat zur offiziellen Unterzeichnung zwischen den USA und der Türkei. „Ich kann Ihnen versichern, dass die Vereinbarung heute Abend in Ankara unterzeichnet wurde", verkündete ein Verantwortlicher aus dem US-Außenministerium der AFP am 19.02.2015, dem Tag der Unterzeichnung. Die Unterzeichnenden waren der türkische Staatssekretär des Außenministeriums Feridun Sinirlioglu und der US-Botschafter in Ankara John Bass. Die Nachrichtenagentur Anatolia zitierte am 19.02.2015 den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu mit den Worten: „Beide Länder haben das vereinbarte Dokument unterzeichnet, das besagt, dass die ausgebildeten Oppositionseinheiten sich den Truppen des syrischen Regimes als auch der terroristischen IS-Organisation sowie allen anderen Terrorgruppen in Syrien entgegenstellen werden." Er sagte auch: „Wir würden eine Feuerpause begrüßen, selbst wenn es nur sechs Wochen wären." Die türkische Nachrichtenseite zitierte am 20.02.2015 den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu folgendermaßen: „Das Abkommen zielt auf einen realen politischen Wandel in Syrien auf Basis des Genfer Kommuniqués ab und soll die syrische Opposition in ihrem Kampf gegen Extremismus und Terrorismus stärken sowie in der Bekämpfung aller Elemente, die für die syrische Opposition eine Bedrohung darstellen." Der türkische Außenminister hob „die Ankündigung Katars und Saudi-Arabiens (und) deren Absicht, das Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm für die syrische Opposition auf ihrem Territorium zu beherbergen", hervor. Reuters meldete am 19.02.2015 unter Berufung auf drei US-Beamte, die namentlich nicht genannt werden wollten, dass das Training Mitte des kommenden Monats März beginnen könnte und dass sie entsprechend dem Plan zur Unterstützung der gemäßigten syrischen Opposition innerhalb von drei Jahren 5000 syrische Kämpfer pro Jahr ausbilden würden. So verkündete der türkische Außenminister unverblümt, dass das Ziel dieses Trainings dieser sogenannten "gemäßigten Opposition" der politische Wandel auf Basis der Genfer Verhandlungen ist und darüber hinaus die Zerschlagung der Elemente, welche diesen politischen Wandel ablehnen und anderes vorhaben.

5. Die Alternative ergibt sich also erst dann, wenn jene Kräfte zerschlagen worden sind, die den amerikanischen Projekten im Wege stehen und die auf syrischem Boden Gewicht haben, und wenn die „Vasalleneinheit", die sogenannte „gemäßigte Opposition", Wirkung zeigt. Für die Umsetzung dieses Programms sind drei Jahre vorgesehen. Dann würde die Alternative bereit stehen. Und daher zeigt sich, dass dieser Ersatz derzeit noch nicht verfügbar ist und aktuell keine effektiven Verhandlungen in Erwägung gezogen werden. Wahrscheinlicher ist, dass diese erst dann zustande kommen werden, nachdem die sogenannten "Extremisten" zerschlagen worden sind und deren Einfluss eliminiert wurde. Ihrer Kalkulation folgend, setzen sie dafür drei Jahre an; 5000 pro Jahr ... In diesem Kontext fand der Besuch Erdogans in Saudi-Arabien Anfang dieses Monats statt. Den Nachrichten zufolge war das Syrien-Problem Gesprächsthema der beiden. Es ging offenkundig um die Koordination der Arbeit zur Stärkung der gemäßigten Opposition und um eine Unterstützung der künftigen Alternative, die die Vereinigten Staaten aufstellen werden. Die türkischen Nachrichten berichteten am 02.03.2015 aus Quellen, die dem türkischen Präsidentenamt nahestehen, dass der saudische Monarch Salman bin Abdul-Aziz am Montag, den 02.03.2015, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im königlichen Palast in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad getroffen habe und sie sich einig darüber gewesen seien, dass die Unterstützung der syrischen Opposition effektiver ausgeweitet werden müsse, was bedeutet, dass diese beiden Länder, also Salmans Saudi-Arabien und Erdogans Türkei, die beide loyale Gefolgsmänner der USA sind, der Idee einer gemäßigten Opposition zum Erfolg verhelfen wollen. So wird offensichtlich, dass die beiden mit all ihren zur Verfügung stehenden Mitteln miteinander kooperieren werden, um ein konkretes Resultat zu erzielen, anders als die Allianz, welche eben kein konkretes Resultat vorweisen konnte. So setzt man nun alles auf die Schaffung dieser Kräfte. Denn beide Länder sind zusammen mit den USA zu der Einsicht gelangt, dass es ohne die Schaffung einer oppositionellen Einheit, die die Kontrolle auf dem Boden bekommt und für sich beanspruchen kann, die Revolution zu repräsentieren, zu keinen konkreten Ergebnissen kommen wird und sie scheitern würden. Danach erst wird die Frage der Alternative zur Sprache kommen sowie Verhandlungen und Konferenzen – nach Genfer Muster – geführt werden.

6. Und zu den Vorgehensweisen der USA, die Wirkungskraft der Aufständischen zu zerstören, die derzeit die Kontrolle am Boden haben, zählt, die Kampfhandlungen zu stoppen, damit man Gelegenheit bekommt, die Einheiten zu trainieren, die von den USA ausgewählt werden. Somit sollen diese dann die Fähigkeit erlangen, die nicht gemäßigten "extremistischen" Einheiten zu besiegen und an deren Stelle zu treten. Gleichzeitig würde die Waffenruhe mit dem Regime zu Kämpfen innerhalb der einzelnen Einheiten führen, die diese dann schwächen und zu ihrer Niederlage beitragen würden. Deshalb ist es entsprechend dem US-Plan notwendig, dass die Kämpfe durch die sogenannte „Einfrierung der Kampfhandlungen" eingestellt werden, damit die von den USA trainierten gemäßigten Truppen Fuß fassen können und man anschließend mit den Verhandlungen zwischen dem Regime und der moderaten Opposition beginnen kann. Dies äußern die USA mittels des Syrien-Gesandten der Vereinten

Nationen Staffan de Mistura, der im Grunde ihr eigener Abgesandter und Träger ihres Projektes ist. So sagte De Mistura nach seinem zweitägigen Besuch in Damaskus: „Präsident Assad ist Teil der Lösung, und ich werde weiterhin wichtige Diskussionen mit ihm führen. Er ist noch immer der Präsident Syriens ... Und es gibt ebenfalls noch die syrische Regierung, und ein großer Teil Syriens ist unter ihrer Kontrolle." Er sagte auch: „Die einzige Lösung ist eine politische Lösung, und wenn keine Einigung gefunden wird, werden Daesh (ISIS) die Einzigen sein, die daraus profitieren." (AFP 13.02.2015) So erkennen die USA mit der Stimme De Misturas Baschar al-Assad als Präsidenten an. Sie wollen mit ihm in Verhandlungen treten und eine Lösung politisch herbeiführen, und deshalb möchten sie den Kampf gegen ihre Marionette Baschar stoppen. Dies weist darauf hin, dass die USA erst nach den Verhandlungen, die sich im Kontext dieser von ihnen trainierten Einheiten abspielen werden, über das Schicksal Bashars entscheiden werden und nicht in der derzeitigen Phase. Sie wollen ihn nicht fallen lassen, bevor sie nicht in der Lage sind, die Kämpfe zu beenden und die ihnen loyalen gemäßigten Truppen die Kontrolle am Boden erlangen. Danach werden sie die Alternative präsentieren und erneut Verhandlungen zwischen dem Regime und der gemäßigten Opposition in die Wege leiten.

7. Schlussfolgernd können wir also noch nicht davon sprechen, dass die Alternative bereit steht und Baschars Tage gezählt sind, sondern er offensichtlich in dieser Phase verharren wird, bis die Verhandlungen wieder von vorne beginnen und eine Vereinbarung zur Besiegelung der Situation getroffen werden wird. So werden die gemäßigten Truppen, die von ihnen vorbereitet werden, nicht so schnell bereit stehen, sondern mindestens ein Jahr brauchen, also nach Ablauf der ersten Phase zur Ausbildung von 5000 Kämpfern ... Und sie bemühen sich um die Einstellung der Kämpfe, bis diese Truppen so weit sind, innerhalb Syriens aktiv zu werden, und ihre Arbeit angehen können, gegen die Bewegungen vorzugehen, welche sie als extremistisch einstufen. Anschließend werden die Verhandlungen zwischen ihren Vasallen aus dem Regime und ihren Vasallen aus der moderaten Opposition wieder aufgenommen werden. Danach werden sie beginnen, die Alternative zu präsentieren und eine Regierungsbildung aus beiden Lagern veranlassen, wofür alles arrangiert werden wird.

Dies sind die Pläne der USA und die ihrer Gefolgsleute und Verbündeten, und dies ist es, wofür sie intrigieren und Ränke schmieden. Jedoch hat Allah Männer, die Tag und Nacht, in Aufrichtigkeit zu Allah, dem Allmächtigen, und in Ehrlichkeit zum Gesandten Allahs (s.) darum bemüht sind und ernsthaft danach streben, das Versprechen Allahs, des Allmächtigen, und die frohe Botschaft des Gesandten Allahs (s.) zur Errichtung der Khilafa Rashida nach dieser Gewaltherrschaft, in der wir leben, zu verwirklichen. Sodann werden die Ränke und Intrigen jener sich wie Staub zerstreuen.

(وَقَدْ مَكَرُوا مَكْرَهُمْ وَعِنْدَ اللَّهِ مَكْرُهُمْ وَإِنْ كَانَ مَكْرُهُمْ لِتَزُولَ مِنْهُ الْجِبَال)

Und sie haben bereits ihre Ränke geschmiedet, aber ihre Ränke sind bei Allah, und wären ihre Ränke (auch) derart, dass durch sie Berge versetzt werden sollten. [Ibrahim: 46]

22. Jumada 1436 n.H.

13.03.2015 n.Chr.