ANALYSE

- 06.08.2015

Auf ein Drittes!

Es heißt, Geschichte wiederhole sich nicht. Dennoch greift spätestens seit den Tagen des EU-Gipfels vom 12.07.2015 die längst überwunden geglaubte Angst vor germanischem Volksgeist und deutscher Machtpolitik um sich. Doch nicht nur die südländischen Taugenichtse der europäischen Peripherie sind durch den schroffen Ton aus Berlin alarmiert, auch in Italien und Frankreich scheint das kantige Auftreten der Bundesrepublik für zunehmendes Unbehagen zu sorgen.

Gut zwei Wochen zuvor schien sich die Wiege der westlichen Zivilisation noch gegen die immer stärker werdende Machtentwicklung Deutschlands aufzubäumen. In martialischem und zugleich selbstbewusstem Ton beschwor Alexis Tsipras den Befreiungsschlag herauf: „Griechische Bürger, in den vergangenen sechs Monaten hat die griechische Regierung einen Kampf gewagt, während dem uns wie nie zuvor die Luft abgeschnürt wurde, um euer Mandat vom 25. Januar umzusetzen. Ein Mandat, dass wir die Austerität beenden und Wohlstand und soziale Gerechtigkeit in unser Land zurückbringen sollten. [...] Nach fünf Monaten harter Verhandlung haben unsere Partner beim Treffen der Eurogruppe ein Ultimatum präsentiert, [...] ein Ultimatum, das gegen die grundlegenden Werte der EU verstößt. [...] Dieser Vorschlag verletzt die europäischen Sozialregeln und Grundrechte über Arbeit, Gleichheit und Würde. Er zeigt, das Ziel einiger Partner und Institutionen ist, keine gangbare und hilfreiche Einigung für beide Seiten zu finden, sondern die Erniedrigung des griechischen Volkes. [...] Ich rufe euch auf, zu entscheiden – mit Souveränität und Würde, wie die griechische Geschichte es verlangt -, ob wir das erpresserische Ultimatum akzeptieren sollen, das endlose strenge und demütigende Austerität vorsieht, ohne jede Chance, dass wir jemals wieder auf eigenen Füßen stehen, sozial wie finanziell."

Durch das Ergebnis des kurz darauf abgehaltenen Referendums wurde klar, was das griechische Volk von der feurigen Rede seines Premierministers hielt – 61,31 % der Wähler erteilten der europäisch-deutschen Austeritätspolitik eine deutliche Absage und stellten sich demonstrativ hinter den vermeintlichen Konfrontationskurs der Syriza-Regierung. Der sich nun abzeichnende Verhandlungsvorteil Griechenlands rief in Berlin jedoch nicht das gewünschte und von dem griechischen Finanzminister Varoufakis „spieltheoretisch" vorausberechnete Reaktionsmuster hervor. Anstatt vor dem Volkswillen der Urdemokraten zu kapitulieren, ging die Bundesregierung in beinahe offene Kampfrhetorik über. Besonders durch die mehrfachen„Grexit"-Signale Wolfgang Schäubles, wurden die kompromisslose Haltung Deutschlands und die Aussichtslosigkeit der griechischen Verhandlungsstrategie offenkundig. Nun waren die Weichen für den EU-Gipfel in Brüssel gestellt, indem die unverminderte Fortsetzung der Sparmaßnahmen als notwendige Bedingung für weitere Finanzhilfen beschlossen werden sollte. Die Ergebnisse des 17-stündigen Verhandlungsmarathons lesen sich wie eine einzige Niederlage griechischer Krisenpolitik: Marktreformen zum Abbau von Wettbewerbsschranken, fortgesetzte Privatisierung der Stromnetze, die Wiederaufnahme der Rentenreform, Stärkung des Finanzsektors, die Einrichtung eines Privatisierungsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro und die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit den Institutionen.

Die eigentliche Brisanz verbirgt sich jedoch nicht etwa hinter den spar- und pvitatisierungspolitisch ausgerichteten Strukturmaßnahmen, sondern vor allem hinter der harmlos anmutenden Aufforderung der uneingeschränkten Kooperation. Im Brüsseler Abkommen vom 12. Juli heißt es dazu wörtlich: „The government needs to consult and agree with the institutions on all draft legislation in relevant areas with adequate time before submitting it for public consultation or to Parliament." Durch die parlamentarische Zustimmung vom16.07. hat die „rebellische" Syriza-Regierung in beispielloser Übereinstimmung mit der breiten Mehrheit der Opposition die griechische Volkssouveränität zumindest partiell abgeschafft! Doch anstatt diesen außerordentlichen Sieg der EU-Verhandlungspartner gemeinsam zu feiern, schossen aus Paris und Rom bemerkenswerte Giftpfeile Richtung Bundeskanzleramt. So erinnerte der Vorsitzende der französischen Regierungspartei Parti Socialiste (PS) Jean-Christophe Cambadélis daran, dass es Frankreich war, welches seinem germanischen Nachbarn schon kurze Zeit nach den „grauenvollen Verbrechen" Solidarität gewährt habe. Wenn nun die Bundesrepublik ihrerseits der kontinentalen Solidarität den Rücken kehrt, riskiere sie „Europa faktisch vor eine verhängnisvolle Alternative zu stellen, vor ein schlimmes Referendum – für oder gegen Deutschland". Auch die nur wenige Tage zuvor zitierten Ausführungen des italienischen Ministerpräsidenten lassen das Ausmaß innereuropäischer Verwerfungen erahnen: „[...] In Richtung Deutschland sage ich: Genug ist genug. [...] Einen europäischen Partner zu demütigen, obwohl Griechenland fast alles aufgegeben hat, ist unvorstellbar". Obwohl auf der Brüsseler Konferenz 15 EU-Staaten der Verhandlungsstrategie Merkels folgten, führt die zunehmende Angst vor deutscher Dominanz das eigentliche Kernproblem vor Augen: Europa muss sich erneut mit der Deutschen Frage auseinandersetzen!

Die geopolitische Ausgangslage dieser Fragestellung beschreibt Stratfor folgendermaßen: „Die europäische Geschichte ist eine Chronik von Eindämmungsversuchen der europäischen Mächte gegenüber Deutschland, besonders nach der deutschen Einheit im Jahre 1871. Das Problem war immer geopolitisch. Deutschland befindet sich auf der nordeuropäischen Tiefebene zwischen Frankreich im Westen und Russland im Osten. Greifen beide simultan an, wird Deutschland besiegt." Aus dieser Mittellage resultiert ein permanentes Spannungsfeld, denn aufgrund der Größe und der zentralen Lage ist Deutschland zu stark, um dominiert zu werden, jedoch nicht stark genug, um sich als europäische Hegemonialmacht durchzusetzen. Nachdem sich diese Spannung in zwei Weltkriegen entlud, schien das Problem zunächst gelöst: Deutschland war geteilt und die Bundesrepublik wurde anhand der sogenannten Westbindung geostrategisch neu ausgerichtet. Letzteres äußerte sich neben der Eingliederung in das transatlantische Militärbündnis vor allem in der europäischen Integration. Durch ökonomische Kooperation und strukturelle Interdependenz mit seinen Nachbarn, sollte Deutschland aus seiner konfliktverheißenden Mittellage befreit werden. Insbesondere Frankreich forcierte den Integrationsprozess, um deutschem Unilateralismus durch strukturelle Hindernisse nachhaltig vorzubeugen. Der europäische Binnenmarkt jedoch erlaubte Deutschland sein ökonomisches Potential expansiv zu entfalten. Nachdem die politischen Voraussetzungen für ein Wiedererstarken im Jahre 1989 erfüllt waren, nahm das Gewicht des ehemaligen Juniorpartners stetig zu. George Friedman beschreibt die Entwicklung wie folgt: „Deutschland ist der zweitgrößte Exporteur der Welt. Es exportiert in viele Länder, aber Europa ist sein wichtigster Abnehmer. Die Freihandelszone welche die Grundlage der Europäischen Union darstellte, war auch eine der Grundlagen für die deutsche Wirtschaft. Protektionismus im Allgemeinen – aber ganz sicher innerhalb Europas – ist eine Bedrohung für Deutschland, dessen industrielles Potential den Binnenkonsum substanziell übersteigt. Die Preisbildung des Euro begünstigte den deutschen Export, die Regeln aus Brüssel verschafften Deutschland weitere Vorteile. Die Europäische Union wie sie zwischen 1991 und 2008 existierte, war entscheidend für Deutschland." Tatsächlich ging auch im Jahre 2014 mit einem Anteil von 57,98 % der Löwenanteil deutscher Exporte ins europäische Ausland. In den Jahren 1991 bis 2013 hat sich der Warenexportanteil am BIP von 22,4 % auf 42,7 % fast verdoppelt. Auch wenn an dieser Stelle der ein oder andere Ökonom einwenden mag, Exportüberschüsse seien eigentlich als ein in der Gesamtphase unvorteilhaftes Importdefizit zu betrachten, ist nicht von der Hand zu weisen, dass die ökonomische Expansion der Bundesrepublik zu einem enormen Machtzuwachs auf politischer Ebene führte. Diese geoökonomische Entwicklung explizierte Stratfor bereits am 16.03.2010: „Deutschland erreicht auf unbemerktem Wege das, was es in den vergangenen eintausend Jahren innereuropäischer Auseinandersetzungen nicht erreicht hat. Europäische Staaten nehmen Kredite auf (zumeist bei Deutschland), um Ware zu importieren (die hauptsächlich aus Deutschland stammt), denn ihre Arbeitskräfte können [...] nicht konkurrieren (hauptsächlich wegen Deutschland)". Die aus dem ökonomischen Ungleichgewicht entstandenen Abhängigkeiten führten wiederum zu einer politischen Machtverschiebung, die das überwunden geglaubte Spannungsfeld erneut entstehen ließen. Die existenzielle Schlussfolgerung zog Hans Kundnani – ehemaliger Research Director der europäischen Denkfabrik ECFR: „Die schiere Größe der deutschen Wirtschaft sowie die Interdependenz zu seinen Nachbarn sorgt inzwischen für Instabilität innerhalb Europas. [...] Während des letzten Jahrzehnts, in dem sich die deutsche Wirtschaft erholte und der nullsummenorientierte Diskurs in die Europäische Union widerkehrte, hat Deutschland den Willen entwickelt, anderen seine Präferenzen aufzuzwingen. Ausgehend von [den Strukturen] der Europäischen Union ist die Wirtschaftsleistung Deutschlands zu stark, als das sie von einem ihrer Nachbarn wie zum Beispiel Frankreich in Frage gestellt werden könnte. Jedoch ist sie nicht stark genug, um die deutsche Hegemonie zu ermöglichen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Deutsche Frage auf geopolitischer Ebene gelöst wurde, nun jedoch in geoökonomischer Form wiedergekehrt ist."

Auch wenn ein erneuter Waffengang innerhalb Europas auf absehbare Zeit getrost als unwahrscheinlich bezeichnet werden kann, ist jedoch nicht von der Hand zu weisen, dass der in den Worten Tony Corns ausgedrückte Versuch Deutschlands, „aus den [übrigen] 27Mitgliedern der europäischen Union ein modernes Gegenstück zu den 27 Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreichs zu machen", äußerst gefährlich ist. Angesichts des wiederentdeckten Selbstvertrauens in den germanischen Führungsanspruch und grenzübergreifenden Gestaltungswillen sei das deutsche Volk an seine Vergangenheit erinnert. Da es nicht einmal gelang unter der sagenumwobenen Führung von Gröfaz die Deutsche Frage zu seinen Gunsten zu beantworten, stehen die Chancen unter den Nachfahren des Zentrums und den „vaterlandslosen Gesellen" denkbar schlecht. Anstatt den Volksgeist zum dritten Mal aus der Lagella zu lassen, wäre das Kulturvolk gut damit beraten in sich zu kehren, um endlich die kapitalistische Ideologie als Triebfeder des eigenen Unglücks zu begreifen. Ganz gleich ob der nach außen gerichtete Bewegungsimpuls in der Notwendigkeit nach Lebensraum, Exportmärkten oder durch säkularen Missionierungsdrang begründet wird, so handelt es sich stets um ein konfliktverheißendes Motiv eurozentrischer Weltanschauung, die in ihrer polit-ideologischen Hybris selbst den eigenen Kontinent früher oder später wieder in Flammen setzen wird.

(Abu Osama)