Kommentar Amerika umwirbt Indien

Seit der Teilung Indiens haben sich die Vereinigten Staaten lange Zeit um tiefe und strategische Beziehungen zu Indien bemüht. Doch das Potenzial aus der Beziehung zwischen den USA und Indien wurde nie voll ausgeschöpft, da Neu-Delhi weiterhin eine Reihe von Vorbehalten hegt.

(Übersetzt)

Seit der Teilung Indiens haben sich die Vereinigten Staaten lange Zeit um tiefe und strategische Beziehungen zu Indien bemüht. Doch das Potenzial aus der Beziehung zwischen den USA und Indien wurde nie voll ausgeschöpft, da Neu-Delhi weiterhin eine Reihe von Vorbehalten hegt.

Die Vereinigten Staaten ließen nichts unversucht, als der indische Premierminister Narendra Modi zu einem offiziellen Staatsbesuch in die USA kam. Modi, dem einst aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Menschenrechte die Einreise in die USA verweigert wurde, wird nun im Weißen Haus hofiert und hält Ansprachen vor gemeinsamen Kongresssitzungen. Seit der Teilung Indiens streben die USA beharrlich nach tiefgreifenden und strategischen Beziehungen zu Indien, eine Bestrebung, die mit dem Aufstieg Chinas nur an Bedeutung gewonnen hat. Das Potenzial der amerikanisch-indischen Beziehung wurde jedoch nicht voll ausgeschöpft, da Neu-Delhi weiterhin eine Reihe von Vorbehalten hegt.

Als die USA nach dem Zweiten Weltkrieg zur Weltmacht aufstiegen und der Kalte Krieg begann, sahen die Politiker der USA in Südasien Indien als die Macht in der Region und als entscheidendes Land, das die USA benötigten, um die Ausbreitung des Kommunismus einzudämmen. Doch die Gründungsväter Indiens wollten sich im Kalten Krieg nicht auf eine Seite schlagen und strebten freundschaftliche Beziehungen sowohl zu den USA als auch zur Sowjetunion an. Sowohl Gandhi als auch Nehru träumten von einem säkularen Indien, welches die Ideen der europäischen Aufklärung verfolgte, während sie in wirtschaftlicher Hinsicht vom sowjetischen Modell beeindruckt waren. Sie malten sich tiefgreifende wirtschaftliche Beziehungen mit der Sowjetunion aus. In der Außenpolitik versteckten sich die Gründungsväter hinter der Blockfreiheit, um im Kalten Krieg nicht Partei zu ergreifen.

Infolgedessen waren die USA gezwungen, sich mit Pakistan als Verbündetem in der Region abzufinden, das dann US-geführten Organisationen des Kalten Krieges beitrat und militärische Hilfe sowie Ausrüstung aus den USA erhielt. Allerdings bemühten sich US-Beamte weiterhin, das Vertrauen Indiens zu gewinnen und es in ihre Allianzstruktur des Kalten Krieges zu integrieren. Als Indien 1962 im Himalaya Krieg gegen China führte, flog die USA Waffen nach Indien, um ihre Kriegsbestrebungen zu unterstützen. US-Präsident John F. Kennedy schrieb sogar an den damaligen pakistanischen Staatschef, General Ayub Khan, dass er Nehru versichern solle, dass Pakistan nicht die Absicht habe, Indien während ihres Krieges mit China anzugreifen. Trotz dieser und vieler anderer Avancen in den folgenden Jahrzehnten gelang es den USA nicht, Indien in ihre Allianzstruktur zu integrieren, da mehrere indische Staatsführer dies ablehnten. US-Beamte kamen zu dem Schluss, dass trotz jahrzehntelanger Bemühungen, Indien zu umwerben, die Kongresspartei das Problem sei, weshalb Indien eine Partnerschaft mit den USA nicht vollumfänglich begrüße.

Als die Sowjetunion im Jahr 1991 zusammenbrach, verlor Indien seinen wichtigsten Handelspartner, was eine Wirtschaftskrise auslöste, die Neu-Delhi zwang, sich an den IWF zu wenden. Indien hatte seinen Binnenmarkt über 50 Jahre lang weitgehend für ausländische Unternehmen geschlossen und benötigte nun neue Investitionen und Kapital. Aufgrund der IWF-Bedingungen, die eine Liberalisierung erforderten, und Indiens Bedarf an Kapital und Investitionen in den 1990er Jahren, vollzog Indien einen großen Liberalisierungsschub. In der Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges sahen US-Politiker eine neue Gelegenheit, Indien für sich zu gewinnen. Während der 1990er Jahre unterstützten die USA auch Pakistans Bestrebungen in Kaschmir, wo sie die Mudschahedin aus dem afghanischen Kriegsgebiet nach Kaschmir entsandten, die dann auf Indien übergriffen. Für die USA ging es darum, die Kongresspartei zu untergraben und sie angesichts des militärischen Extremismus als schwach darzustellen. Diese Politik zahlte sich aus, als 1996 die Kongresspartei, die seit der Teilung die indische Politik dominiert hatte, von den Hindutva-Nationalisten in Form der BJP besiegt wurde.

Mit dem Aufstieg Chinas in den 2000er Jahren wurde die Bedeutung Indiens für die USA dringlicher. Im Jahr 2005 erklärte die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice, dass es ein politisches Ziel der USA sei, Indien bei der Entwicklung zu einer Weltmacht zu unterstützen. Bis 2006 verabschiedete der US-Kongress das historische zivile Nuklearabkommen zwischen Indien und den USA, das den Weg für die Übertragung ziviler Nukleartechnologie auf Indien ebnete. Dadurch wurden auch alle US-Sanktionen gegen Indien nach den Atomtests von 1998 aufgehoben.

Zwischen Indien und den USA besteht kein Freihandelsabkommen. Dies scheint eine gravierende Unterlassung zu sein, wenn die USA Indien in ihre Allianz gegen China integrieren wollen. Dies hat sich als problematisch erwiesen, da in den letzten Jahren eine Vielzahl von Marktstreitigkeiten aufgetreten sind. Während US-Unternehmen schon lange Zugang zum riesigen Binnenmarkt Indiens begehren, haben aufeinanderfolgende Regierungen in Neu-Delhi den Binnenmarkt mit protektionistischen Maßnahmen geschützt. Indien exportiert weit weniger als die USA und verlässt sich auf den Binnenkonsum als Hauptantrieb seiner Wirtschaft. Der Hauptvorwurf der USA gegen Indien besteht in der Anwendung von Zoll- und Nichtzollbarrieren zum Schutz von Agrarproduzenten und ausgewählten Industriezweigen.

Doch trotz dieser Schwierigkeiten haben die USA in den letzten Jahren viele vorläufige Wirtschaftsabkommen getroffen, von denen sie sich erhoffen, dass sie den Weg für eine intensivere Beziehung ebnen werden. Die USA haben angekündigt, indischen Technologie-Start-ups und Infrastrukturprojekten Finanzmittel aus ihrem 200 Milliarden Dollar schweren Fonds für globale Infrastruktur und Investitionen (PGII) zur Verfügung zu stellen. Im Januar 2023 gaben die nationalen Sicherheitsberater Indiens und der USA die Einführung der Amerikanisch-indischen-Initiative für kritische und aufkommende Technologien (iCET) bekannt. Diese strategische Technologiepartnerschaft steht offensichtlich in Zusammenhang mit den Sorgen der USA um China, die auch Indien zu teilen scheint. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob Indien seine Technologien überhaupt in die der USA integrieren und chinesische und russische Technologien vollständig meiden wird. Die USA haben zudem zugestimmt, den Ausbau von Indiens heimischen Telekommunikationssystemen zu unterstützen. US-Unternehmen werden beim Ausbau der 5G- und 6G-Infrastrukturen kooperieren. Darüber hinaus wird General Electric Aerospace gemeinsam mit Indien Düsenflugzeuge produzieren, wobei Gespräche über die gemeinsame Entwicklung von Drohnen, Flugzeugen der nächsten Generation und Kriegsschiffen geführt werden.

Indien bezieht fast die Hälfte seiner Militärausrüstung aus Russland, hat aber auch seine Bezugsquellen diversifiziert und kauft unter anderem aus den USA, Frankreich und Israel. In dem Bestreben, die Abhängigkeit von Russland zu verringern und ein selbstbewussteres China zu bekämpfen, hat Indien eine Roadmap für die militärische Industriekooperation mit den USA vereinbart. „Wir haben eine ambitionierte neue Roadmap für die industrielle Verteidigungszusammenarbeit erstellt, die Hochprioritätsprojekte zur gemeinsamen Entwicklung und Produktion beschleunigen wird“, sagte der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Ende seines Besuchs in Neu-Delhi am 5. Juni. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte, wird das Abkommen die technologische Zusammenarbeit und die Koproduktion in Hinblick auf Luftkampf- und Landmobilitätssysteme, im Unterwasserbereich sowie bei der Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung beschleunigen. Die Initiative „… zielt darauf ab, das Paradigma der Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen und dem indischen Verteidigungssektor zu ändern.“, ließ das US-Verteidigungsministerium verlauten. Weiterhin hieß es, die Initiative „…könnte Indien Zugang zu Spitzentechnologien verschaffen und Indiens Pläne zur Modernisierung der Verteidigung wesentlich unterstützen.“

Mit dem Staatsbesuch Modis befinden sich die USA endlich in einer Position, in der sie die Beziehungen zu Indien vertieft haben, nachdem sie jahrzehntelang außen vor gelassen wurden. Trotz aller Wirtschafts- und Militärabkommen ist diese Beziehung jedoch keine Allianz und leidet weiterhin unter vielen Problemen.

Lange Zeit war das Haupthindernis für engere indisch-amerikanische Beziehungen die Tatsache, dass beide Länder eine Geschichte der Freundlichkeit gegenüber den Gegnern des jeweils anderen hatten. Indien missbilligt die fortgesetzte materielle Unterstützung Pakistans durch Amerika. Es ist auch skeptisch gegenüber den gegenwärtigen Versuchen der USA, China gleichzeitig einzudämmen und mit ihm zu interagieren. Aus der Sicht Neu-Delhis sucht Washington lediglich einen entbehrlichen Juniorpartner, der in ihrem Namen Peking konfrontieren würde, ohne dabei gegen eine mögliche chinesische Gegenreaktion abgesichert zu sein.

Die BJP strebt zwar danach, zu einem wichtigen internationalen Akteur aufzusteigen, doch kann es sich Neu-Delhi einfach nicht leisten, die Aufmerksamkeit von der inneren Sicherheit und der Grenzsicherheit auf eine breitere panasiatische Sicherheit zu lenken. Das Meiste, was sie tun kann, ist, einer erweiterten amerikanischen Militärpräsenz in Asien Legitimität zu verleihen, indem sie Informationen austauscht und bei der Bekämpfung der Piraterie und bei humanitären Hilfsmissionen unterstützt. Jenseits dieser symbolischen Verpflichtungen muss sich Indien auf die Bekämpfung von landbasierten und innerstaatlichen Bedrohungen konzentrieren.

Indien hat zwar einen Grenzstreit mit China, unterhält aber auch wirtschaftliche Beziehungen zu China und möchte, dass diese weiter bestehen. Indien hat eine andere Perspektive auf China als die USA. Tatsächlich sieht Indien viele Dinge nicht so wie die USA, aber es möchte von US-Investitionen, Technologie und Handel profitieren. Indien hat sogar gezögert, seine Sicherheitspartnerschaft mit Australien, Japan und den Vereinigten Staaten, bekannt unter dem sperrigen Namen „quadrilateraler Sicherheitsdialog“, zu intensivieren, die darauf abzielt, den Indo-Pazifik vor chinesischer Aggression zu schützen.

Trotz aller Wärme und wachsender Verbindungen zwischen den USA und Indien sind die bilateralen Beziehungen nicht in einer gemeinsamen Weltanschauung verankert. Trotz wachsender kommerzieller und militärischer Kontakte bestehen weiterhin geopolitische Meinungsverschiedenheiten sowie wachsende wirtschaftliche Enttäuschungen, die den Raum für Zusammenarbeit einschränken.

Während die BJP den Gedanken liebt, der Sheriff in der Region zu sein, ist das, was die USA von Indien erwarten, mitnichten eine gleichberechtigte Partnerschaft. Die Blockfreiheit bleibt Indiens Standardoption. Indien hofft, dass seine wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA nicht zu einer strategischen Schrumpfung in Südasien führen wird, indem es die Sicherheitskooperation auf ausgewählte Themen beschränkt, in denen die Interessen beider Länder übereinstimmen.